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Flächen für eine Polizeistation im Bebauungsplan für Bonames-Ost ausdrücklich vorsehen

Vorlagentyp: OFFDP
Öffentlicher Nahverkehr und neue MobilitätSicherheit
3 Sitzungen

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Begründung

Bebauungsplan für Bonames-Ost ausdrücklich vorsehen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Erstellung eines Bebauungsplans für Bonames-Ost bereits ausdrücklich Flächen vorzusehen, auf denen eine Polizeistation errichtet werden kann. Begründung: Wenn im B-Plangebiet tatsächlich mindestens 5000 neue Mitbürger angesiedelt werden sollen, wird der Bedarf zur Errichtung einer Polizeistation auf jeden Fall entstehen. Insofern ist es sinnvoll, hierfür bereits Flächen ausdrücklich vorzusehen.

Inhalt

Antrag vom 15.10.2013, OF 530/10

Betreff: Flächen für eine Polizeistation im Bebauungsplan für Bonames-Ost ausdrücklich vorsehen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Erstellung eines Bebauungsplans für Bonames-Ost bereits ausdrücklich Flächen vorzusehen, auf denen eine Polizeistation errichtet werden kann.

Begründung: Wenn im B-Plangebiet tatsächlich mindestens 5000 neue Mitbürger angesiedelt werden sollen, wird der Bedarf zur Errichtung einer Polizeistation auf jeden Fall entstehen. Insofern ist es sinnvoll, hierfür bereits Flächen ausdrücklich vorzusehen.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Oktober 2013 brachte FDP im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 26 · 29.10.2013
TO I, TOP 17
Beraten
Die Vorlage OF 530/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 27 · 26.11.2013
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage OF 530/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 28 · 21.01.2014
TO I, TOP 8
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 530/10 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung