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Doppelhaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…

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Doppelhaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau der Straßenkreuzung Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße/Victor-Slotosch-Straße

Vorlagentyp: OFWBE
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Durch die beiden vorhanden Lebensrnittel-Supermärkte ist bereits heute schon ein starkes Verkehrsaufkommen festzustellen. Dies bestätigte bereits der Magistrat dem OBR 16. Der Umbau der Straßenkreuzung scheiterte bisher aber immer an den fehlenden Mittel. Durch die Ansiedlung zweier weiterer Lebensmittel-Supermärkte wird sich das Verkehrsaufkommen um ca. 100% erhöhen. Auf keinen Fall darf sich die Wohn- und Lebensqualität der Anwohner wegen fehlender Mittel noch mehr verschlechtem. Antragstellende Fraktion: WBE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 16 am 02.11.2004, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 527/16 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und Fraktionslos gegen 1 CDU und WBE (= Annahme) bei 5 Enthaltungen CDU und Enthaltung fwf

Inhalt

Antrag vom 27.10.2004, OF 527/16

Betreff:

Doppelhaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau der Straßenkreuzung Vilbeler Landstraße/Barbarossastraße/Victor-Slotosch-Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Wegen der Ansiedlung zweier weiterer Lebensmittel-Supermärkte ( Lidl und Aldi sind bereits vorhanden) die erforderlichen finanziellen Mittel für den Umbau der o. g. Straßenkreuzung mit seperater Linksabbiegespur in der Victor-Slotosch-Straße in die Vilbeler Landstraße und Linksabbiegemöglichkeit von der Barbarossastraße in die Vilbeler Landstraße in den Doppelhaushalt 2005/2006 eingestellt werden.

Begründung:

Durch die beiden vorhanden Lebensrnittel-Supermärkte ist bereits heute schon ein starkes Verkehrsaufkommen festzustellen. Dies bestätigte bereits der Magistrat dem OBR 16. Der Umbau der Straßenkreuzung scheiterte bisher aber immer an den fehlenden Mittel.

Durch die Ansiedlung zweier weiterer Lebensmittel-Supermärkte wird sich das Verkehrsaufkommen um ca. 100% erhöhen. Auf keinen Fall darf sich die Wohn- und Lebensqualität der Anwohner wegen fehlender Mittel noch mehr verschlechtem.

Antragstellende Fraktion: WBEBeratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Oktober 2004 brachte WBE im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.11.2004 im OBR 16 abgelehnt.

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Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 36 · 02.11.2004
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage OF 527/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFraktionslos
Ablehnung:
1 CDUWBE
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und Fraktionslos gegen 1 CDU und WBE (= Annahme) bei 5 Enthaltungen CDU und Enthaltung fwf

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