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Umwandlung der Spielstraße Karmelitergasse in eine Fußgängerzone - Sachstand?

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
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Begründung

Karmelitergasse in eine Fußgängerzone - Sachstand? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat über den aktuellen Sachstand zur Umwandlung der Spielstraße an der Karmelitergasse in eine Fußgängerzone zu unterrichten. Begründung: Zwar wurde der o.g. Straßenabschnitt im Jahr 2013 durch Aufstellung des Verkehrszeichens 235 bereits in eine Spielstraße verwandelt. Doch hat diese Maßnahme leider die Gefährdungen der Kinder um die Kita Leonhard herum nicht beseitigen können, sodass nunmehr zur Sicherheit der Kinder eine Umwandlung des o.g. Straßenabschnitts in eine Fußgängerzone dringend geboten ist. In seiner Anregung an den Magistrat vom 17.06.2014 (OM 3252) beschloss der Ortsbeirat einstimmig: "Der Magistrat wird gebeten, die Karmelitergasse im Bereich zwischen Münzgasse und Alte Mainzer Gasse in eine Fußgängerzone umzuwandeln und durch geeignete Maßnahmen das Durchfahren zu verhindern." Obwohl die 3-monatige Stellungnahmefrist des Magistrats mittlerweile verstrichen ist, hat der Magistrat bislang weder gehandelt noch sein Unterlassen in einer Stellungnahme begründet.

Inhalt

Antrag vom 21.09.2014, OF 526/1

Betreff: Umwandlung der Spielstraße Karmelitergasse in eine Fußgängerzone - Sachstand? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat über den aktuellen Sachstand zur Umwandlung der Spielstraße an der Karmelitergasse in eine Fußgängerzone zu unterrichten.

Begründung: Zwar wurde der o.g. Straßenabschnitt im Jahr 2013 durch Aufstellung des Verkehrszeichens 235 bereits in eine Spielstraße verwandelt. Doch hat diese Maßnahme leider die Gefährdungen der Kinder um die Kita Leonhard herum nicht beseitigen können, sodass nunmehr zur Sicherheit der Kinder eine Umwandlung des o.g. Straßenabschnitts in eine Fußgängerzone dringend geboten ist. In seiner Anregung an den Magistrat vom 17.06.2014 (OM 3252) beschloss der Ortsbeirat einstimmig: "Der Magistrat wird gebeten, die Karmelitergasse im Bereich zwischen Münzgasse und Alte Mainzer Gasse in eine Fußgängerzone umzuwandeln und durch geeignete Maßnahmen das Durchfahren zu verhindern." Obwohl die 3-monatige Stellungnahmefrist des Magistrats mittlerweile verstrichen ist, hat der Magistrat bislang weder gehandelt noch sein Unterlassen in einer Stellungnahme begründet.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. September 2014 brachte SPD im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.10.2014 im OBR 1 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 35 · 07.10.2014
TO I, TOP 32
Erledigt
Die Vorlage OF 526/1 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung