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Redebeiträge und öffentliche Vorstellungen im Ortsbeirat 10

Vorlagentyp: OFCDU
2 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:

Die Ortsvorsteherin wird gebeten, Redebeiträge und öffentliche Vorstellungen künftig wie folgt im Ortsbeirat 10 zu ermöglichen:

  1. Redebeiträge sollen immer kurz und prägnant gehalten werden und je Wortmeldung möglichst nicht länger als 3 Minuten betragen.
  2. Öffentliche Vorstellungen sollen wie in der Vergangenheit möglichst im Rahmen von 5 bis 7 Minuten gehalten werden. Bei größeren Vorstellungen sollen 15 Minuten ausreichen. Pläne und umfassende Informationen sollen rechtzeitig vorab den Mitgliedern des Ortsbeirates zugemailt werden oder ausnahmsweise kurz vor der Vorstellung in ausgedruckter Form vorliegen. Pläne sind künftig stets nur in erkennbarer Größe und mit erkennbaren Details akzeptabel.

Insgesamt sollen bei öffentlichen Vorstellungen die Neuplanungen oder Projekte kurz und knapp dargestellt werden. Das etwaige Darstellen von Historie oder Formalien soll künftig ausschließlich schriftlich vorab erfolgen. Vor Ort wichtige Details können durch gezieltes Nachfragen entsprechend besser und interessanter öffentlich beantwortet oder erklärt werden. Sollten Fragen nicht bzw. noch nicht beantwortbar sein, sollte dies offen und ehrlich gesagt werde. Ausstehende Beantwortungen sind zeitnah und unaufgefordert nachzuliefern.

Begründung

Vorstellungen im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, Redebeiträge und öffentliche Vorstellungen künftig wie folgt im Ortsbeirat 10 zu ermöglichen:

  1. Redebeiträge sollen immer kurz und prägnant gehalten werden und je Wortmeldung möglichst nicht länger als 3 Minuten betragen.
  2. Öffentliche Vorstellungen sollen wie in der Vergangenheit möglichst im Rahmen von 5 bis 7 Minuten gehalten werden. Bei größeren Vorstellungen sollen 15 Minuten ausreichen. Pläne und umfassende Informationen sollen rechtzeitig vorab den Mitgliedern des Ortsbeirates zugemailt werden oder ausnahmsweise kurz vor der Vorstellung in ausgedruckter Form vorliegen. Pläne sind künftig stets nur in erkennbarer Größe und mit erkennbaren Details akzeptabel. Insgesamt sollen bei öffentlichen Vorstellungen die Neuplanungen oder Projekte kurz und knapp dargestellt werden. Das etwaige Darstellen von Historie oder Formalien soll künftig ausschließlich schriftlich vorab erfolgen. Vor Ort wichtige Details können durch gezieltes Nachfragen entsprechend besser und interessanter öffentlich beantwortet oder erklärt werden. Sollten Fragen nicht bzw. noch nicht beantwortbar sein, sollte dies offen und ehrlich gesagt werde. Ausstehende Beantwortungen sind zeitnah und unaufgefordert nachzuliefern. Begründung: Erfolgt gegebenenfalls mündlich

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Januar 2023 brachte CDU im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 18 · 07.02.2023
TO I, TOP 1
Beraten
Die Vorlage OF 524/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 19 · 21.03.2023
TO I, TOP 13
Beraten
1. Die Vorlage OF 524/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 528/10 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 524/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Zeitangabe von "drei Minuten" durch "zwei Minuten" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen AfD (= Ablehnung)

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