Redebeiträge und öffentliche Vorstellungen im Ortsbeirat 10
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:
Die Ortsvorsteherin wird gebeten, Redebeiträge und öffentliche Vorstellungen künftig wie folgt im Ortsbeirat 10 zu ermöglichen:
- Redebeiträge sollen immer kurz und prägnant gehalten werden und je Wortmeldung möglichst nicht länger als 3 Minuten betragen.
- Öffentliche Vorstellungen sollen wie in der Vergangenheit möglichst im Rahmen von 5 bis 7 Minuten gehalten werden. Bei größeren Vorstellungen sollen 15 Minuten ausreichen. Pläne und umfassende Informationen sollen rechtzeitig vorab den Mitgliedern des Ortsbeirates zugemailt werden oder ausnahmsweise kurz vor der Vorstellung in ausgedruckter Form vorliegen. Pläne sind künftig stets nur in erkennbarer Größe und mit erkennbaren Details akzeptabel.
Insgesamt sollen bei öffentlichen Vorstellungen die Neuplanungen oder Projekte kurz und knapp dargestellt werden. Das etwaige Darstellen von Historie oder Formalien soll künftig ausschließlich schriftlich vorab erfolgen. Vor Ort wichtige Details können durch gezieltes Nachfragen entsprechend besser und interessanter öffentlich beantwortet oder erklärt werden. Sollten Fragen nicht bzw. noch nicht beantwortbar sein, sollte dies offen und ehrlich gesagt werde. Ausstehende Beantwortungen sind zeitnah und unaufgefordert nachzuliefern.
Begründung
Vorstellungen im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, Redebeiträge und öffentliche Vorstellungen künftig wie folgt im Ortsbeirat 10 zu ermöglichen:
- Redebeiträge sollen immer kurz und prägnant gehalten werden und je Wortmeldung möglichst nicht länger als 3 Minuten betragen.
- Öffentliche Vorstellungen sollen wie in der Vergangenheit möglichst im Rahmen von 5 bis 7 Minuten gehalten werden. Bei größeren Vorstellungen sollen 15 Minuten ausreichen. Pläne und umfassende Informationen sollen rechtzeitig vorab den Mitgliedern des Ortsbeirates zugemailt werden oder ausnahmsweise kurz vor der Vorstellung in ausgedruckter Form vorliegen. Pläne sind künftig stets nur in erkennbarer Größe und mit erkennbaren Details akzeptabel. Insgesamt sollen bei öffentlichen Vorstellungen die Neuplanungen oder Projekte kurz und knapp dargestellt werden. Das etwaige Darstellen von Historie oder Formalien soll künftig ausschließlich schriftlich vorab erfolgen. Vor Ort wichtige Details können durch gezieltes Nachfragen entsprechend besser und interessanter öffentlich beantwortet oder erklärt werden. Sollten Fragen nicht bzw. noch nicht beantwortbar sein, sollte dies offen und ehrlich gesagt werde. Ausstehende Beantwortungen sind zeitnah und unaufgefordert nachzuliefern. Begründung: Erfolgt gegebenenfalls mündlich
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Januar 2023 brachte CDU im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen AfD (= Ablehnung)