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Zügiger Rückbau E-Roller- und Radstellplätze am Grüneburgweg 95/Einfahrt in den Kreisverkehr

Vorlagentyp: OFCDU
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Prüfung der Nutzung von E-Roller- und Radstellplätzen am Grüneburgweg. Sollte keine Nutzung festgestellt werden, sollen diese Plätze zurückgebaut und als PKW-Parkplätze ausgewiesen werden. Dies soll den Bedürfnissen der Anwohner und Bürger gerecht werden.

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

über einen Zeitraum von 3 Monaten zu prüfen, ob die im Rahmen der Umgestaltung des Grüneburgweges am Grüneburgkreisel angelegten E-Roller- und Radstellplätze tatsächlich genutzt werden. Falls keine Nutzung erfolgt, sind diese zügig zurückzubauen und wieder als PKW-Parkplätze auszuweisen.

Begründung

Die tatsächliche Nutzung der neuen Rad- und E-Roller-Stellplatzangebote ist bislang nicht Teil der wissenschaftlichen Begleitstudie der fahrradfreundlichen Umgestaltung des Grüneburgweges. Während manche zusätzlich geschaffene Radstellplätze durchaus rege genutzt werden, gibt es nach Hinweisen von Anwohnern an der Zufahrt des Grüneburgweges in den Grüneburgkreisel permanent leerstehende, ungenutzte E-Roller und Radstellplätze. Hier könnten wieder mindestens fünf dringend benötigte Parkplätze erstellt werden. Die Umgestaltungsmaßnahmen sollten sich an den Interessen und Bedürfnissen der Anwohner und Bürger orientieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Oktober 2022 brachte CDU im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.12.2022 im OBR 2 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 15 · 07.11.2022
TO I, TOP 40
Beraten
1. Die Vorlage OF 514/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 523/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 16 · 05.12.2022
TO I, TOP 20
Abgelehnt
1. Die Vorlage OF 514/2 wird durch die Vorlage OF 523/2 ersetzt. 2. Die Vorlage OF 523/2 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und BFF (= Annahme)

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