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Bau einer Kita im Standardbau in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OFWBE
13 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten: Sieht der Magistrat die Möglichkeit bei einer weiteren Verzögerung bei der Umsetzung der Zauneidechsen im Baugebiet „Leuchte" die dort vorgesehene Kita in der Victor-Slotosch-Straße zu bauen ?

Inhalt

Antrag vom 11.10.2009, OF 523/16

Betreff:

Bau einer Kita im Standardbau in Bergen-Enkheim

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten:

Sieht der Magistrat die Möglichkeit bei einer weiteren Verzögerung bei der Umsetzung der Zauneidechsen im Baugebiet "Leuchte" die dort vorgesehene Kita in der Victor-Slotosch-Straße zu bauen ?

Nebenvorlage: Antrag vom 27.10.2009, OF 528/16 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 2009Sie sind hier
    OFOF 523/16Bau einer Kita im Standardbau in Bergen-Enkheim
    Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 27. Oktober 2009VV 1122Bau einer Kita in Bergen-EnkheimAnfrage
  3. 27. Oktober 2009OFOF 528/16Bau einer Kita im Standardbau in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 6Bau einer Kita in Bergen-EnkheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 36 · 27.10.2009
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Auskunftsersuchen V 1122 2009 1. Die Vorlage OF 523/16 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 528/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU3 SPDGrüneFDP
Ablehnung:
WBE
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
WBE
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, 3 SPD, GRÜNE und FDP gegen WBE und fwf (= Annahme) bei 1 Enthaltung SPD zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen WBE und fwf (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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