Halteverbot in der oberen Berger Straße
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Berger Straße — 56 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.10.2026.
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OBR-Fraktionsantrag vom 13.06.1996, OF 522 /4
Betreff: Halteverbot in der oberen Berger Straße Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Juni 1996Sie sind hierOFOF 522/4Halteverbot in der oberen Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Juli 1996OMOM 1200Halteverbot in der oberen Berger StraßeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung)