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Sind weitere Baumaßnahmen an der abgesenkten Gehwegkante Ecke Wehrheimer Straße / Usinger Straße geplant?

Vorlagentyp: OFLINKE
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

abgesenkten Gehwegkante Ecke Wehrheimer Straße / Usinger Straße geplant? der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten darüber Auskunft zu erteilen, ob weitere Veränderungen zur Sicherstellung der Nutzbarkeit der nördlichen abgesenkten Gehwegkante an der Wehrheimer Str./Usinger Str. in Planung sind und wann sie umgesetzt werden. Begründung: Anwohner*innen und die Mitglieder des Ortsbeirates Bornheim Ostend begrüßen ausdrücklich die baulichen Veränderungen an der o.g. Stelle. Sie ermöglichen beeinträchtigten Menschen sich besser zu orientieren. Leider interessiert es die Parkplatzsuchenden in keinster Weise und es wird weiter die abgesenkte Gehwegkante zugeparkt. Anwohner*innen und die Mitglieder des Ortsbeirates sind weiterhin nicht zufrieden mit der Situation vor Ort.

Inhalt

Antrag vom 19.10.2015, OF 520/4

Betreff: Sind weitere Baumaßnahmen an der abgesenkten Gehwegkante Ecke Wehrheimer Straße / Usinger Straße geplant? der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten darüber Auskunft zu erteilen, ob weitere Veränderungen zur Sicherstellung der Nutzbarkeit der nördlichen abgesenkten Gehwegkante an der Wehrheimer Str./Usinger Str. in Planung sind und wann sie umgesetzt werden.

Begründung: Anwohner*innen und die Mitglieder des Ortsbeirates Bornheim Ostend begrüßen ausdrücklich die baulichen Veränderungen an der o.g. Stelle. Sie ermöglichen beeinträchtigten Menschen sich besser zu orientieren. Leider interessiert es die Parkplatzsuchenden in keinster Weise und es wird weiter die abgesenkte Gehwegkante zugeparkt. Anwohner*innen und die Mitglieder des Ortsbeirates sind weiterhin nicht zufrieden mit der Situation vor Ort.Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2015Sie sind hier
    OFOF 520/4Sind weitere Baumaßnahmen an der abgesenkten Gehwegkante Ecke Wehrheimer Straße / Usinger Straße geplant?
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 3. November 2015OMOM 4689Sind weitere Baumaßnahmen an der abgesenkten Gehwegkante Wehrheimer Straße/Ecker Usinger Straße geplant?Direktanregung
  3. 11. Januar 2016Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 60Sind weitere Baumaßnahmen an der abgesenkten Gehwegkante Wehrheimer Straße / Usinger Straße geplant?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 45 · 03.11.2015
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4689 2015 Die Vorlage OF 520/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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