Sicherheit im Ostpark und rund um den Parlamentsplatz
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenBegründung
den Parlamentsplatz Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wird gebeten einen Termin mit dem zuständigen Polizeirevier zur Sicherheit im Ostpark und rund um den Parlamentsplatz zu vereinbaren. Hierzu sollte auch die Stadtpolizei und der Sicherheitsdienst des Ostparks eingeladen werden. Begründung: Regelmäßig wird der Ortsbeirat in der Bürgerfragestunde von Bürgerinnen und Bürgern aufgrund eines mangelnden Sicherheitsgefühls rund um den Parlamentsplatz angesprochen. Diese Sorgen der Bürgerinnen und Bürger sollte der Ortsbeirat ernst nehmen. Ein erster Schritt besteht darin sich mit der Polizei; der Stadtpolizei; sowie dem Sicherheitsdienst im Ostpark einen Überblick über die tatsächliche Sicherheitslage zu verschaffen.
Inhalt
Antrag vom 05.10.2011, OF 52/4
Betreff: Sicherheit im Ostpark und rund um den Parlamentsplatz
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wird gebeten einen Termin mit dem zuständigen Polizeirevier zur Sicherheit im Ostpark und rund um den Parlamentsplatz zu vereinbaren. Hierzu sollte auch die Stadtpolizei und der Sicherheitsdienst des Ostparks eingeladen werden.
Begründung: Regelmäßig wird der Ortsbeirat in der Bürgerfragestunde von Bürgerinnen und Bürgern aufgrund eines mangelnden Sicherheitsgefühls rund um den Parlamentsplatz angesprochen. Diese Sorgen der Bürgerinnen und Bürger sollte der Ortsbeirat ernst nehmen. Ein erster Schritt besteht darin sich mit der Polizei; der Stadtpolizei; sowie dem Sicherheitsdienst im Ostpark einen Überblick über die tatsächliche Sicherheitslage zu verschaffen.Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Oktober 2011 brachte FDP im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.11.2011 im OBR 4 angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und LINKE.