Anhaltende Müllprobleme auf dem Riedbergplatz

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 17.11.2015Aktualisiert: 15.12.2015

Schulen und Bildung Abfall und Sauberkeit Wirtschaft und Tourismus

17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Riedbergplatz

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Begründung

Riedbergplatz Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit der FES durch geeignete Maßnahmen für eine bessere Müllentsorgung auf dem Riedbergplatz zu sorgen. Begründung: Der Ortsbeirat hat sich bereits mehrfach mit dem hohen Müllaufkommen und der Müllentsorgung auf dem Riedbergplatz und im Umfeld des RiedbergZentrums befasst. Eine größere Anzahl von Abfallkörben ist neu aufgestellt worden. An der unbefriedigenden Situation hat sich allerdings kaum etwas geändert. Die Besucherfrequenz auf dem Riedbergplatz hat durch die wachsende Bevölkerung und die noch immer steigende Schüler- bzw. Studentenzahl des Riedberg-Gymnasiums bzw. der Universität in den letzten Jahren sehr stark zugenommen. Dieses und die zunehmende Tendenz zu sog. Take-away-Speisen und -Getränken führen zu einem stark erhöhten Müllaufkommen und zu großformatigem Müll. Pizza-Kartons und größere Essensgebinde lassen sich wegen der sehr kleinen Öff-nungen nicht in die an sich zahlreich vorhandenen Abfallbehälter entsorgen. Der Müll wird neben die Abfallkörbe geworfen. Abhilfe könnten zumindest einige Abfallbe-hälter mit größeren Öffnungen schaffen. Außerdem sollte die Leerungsfrequenz der Abfallbehälter deutlich erhöht werden. Ein besonders hohes Müllaufkommen ergibt sich an Markttagen (samstags). Fallweise nutzen Marktbeschicker entgegen den Vorschriften die für die Allgemein-heit vorgesehen Abfallbehälter auch für die Entsorgung eigenen Abfalls. Hier könnten spezielle Müll-Container für den Abfall der Marktbeschicker nützlich sein. Hilfreich wäre es auch, wenn nach Beendigung des Marktes der Riedbergplatz von der FES gründlich gereinigt würde.

Inhalt

Antrag vom 17.11.2015, OF 518/12

Betreff: Anhaltende Müllprobleme auf dem Riedbergplatz Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit der FES durch geeignete Maßnahmen für eine bessere Müllentsorgung auf dem Riedbergplatz zu sorgen.

Begründung: Der Ortsbeirat hat sich bereits mehrfach mit dem hohen Müllaufkommen und der Müllentsorgung auf dem Riedbergplatz und im Umfeld des RiedbergZentrums befasst. Eine größere Anzahl von Abfallkörben ist neu aufgestellt worden. An der unbefriedigenden Situation hat sich allerdings kaum etwas geändert. Die Besucherfrequenz auf dem Riedbergplatz hat durch die wachsende Bevölkerung und die noch immer steigende Schüler- bzw. Studentenzahl des Riedberg-Gymnasiums bzw. der Universität in den letzten Jahren sehr stark zugenommen. Dieses und die zunehmende Tendenz zu sog. Take-away-Speisen und -Getränken führen zu einem stark erhöhten Müllaufkommen und zu großformatigem Müll. Pizza-Kartons und größere Essensgebinde lassen sich wegen der sehr kleinen Öff-nungen nicht in die an sich zahlreich vorhandenen Abfallbehälter entsorgen. Der Müll wird neben die Abfallkörbe geworfen. Abhilfe könnten zumindest einige Abfallbe-hälter mit größeren Öffnungen schaffen. Außerdem sollte die Leerungsfrequenz der Abfallbehälter deutlich erhöht werden. Ein besonders hohes Müllaufkommen ergibt sich an Markttagen (samstags). Fallweise nutzen Marktbeschicker entgegen den Vorschriften die für die Allgemein-heit vorgesehen Abfallbehälter auch für die Entsorgung eigenen Abfalls. Hier könnten spezielle Müll-Container für den Abfall der Marktbeschicker nützlich sein. Hilfreich wäre es auch, wenn nach Beendigung des Marktes der Riedbergplatz von der FES gründlich gereinigt würde.Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

17. November 2015Sie sind hier
OFOF 518/12Anhaltende Müllprobleme auf dem Riedbergplatz
Ortsbeiratsantrag · CDU
11. Dezember 2015OMOM 4857Anhaltende Müllprobleme auf dem RiedbergplatzDirektanregung
18. März 2016Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 497Anhaltende Müllprobleme auf dem RiedbergplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 12

Sitzung 46 · 11.12.2015

TO I, TOP 13

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 4857 2015 Die Vorlage OF 518/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass an den Tenor folgender Text angefügt wird: "Ferner wird darauf hingewiesen, dass sich auf den Spielflächen - vor allem im Sand - immer wieder Glasflaschen und sogar Scherben befinden, die spielende Kinder verletzen könnten. Auch die Spielflächen sollten daher regelmäßig gereinigt werden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme