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Parken vor dem U-Bahn Ausgang

Vorlagentyp: OFSPDGRÜNELINKEFDP
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Aufgrund der zentralen Lage zwischen zwei Bankfilialen und einem Kino wird der U-Bahn-Zugang gerne beparkt; dies sollte nicht sein.

Inhalt

Antrag vom 26.05.2009, OF 517/4

Betreff:

Parken vor dem U-Bahn Ausgang

Der Magistrat wird gebeten, mittels geeigneter Maßnahmen (Poller) dafür Sorge zu tragen, dass der Raum vor dem südlichen Ausgang der Station Bornheim-Mitte nicht mehr als Parkplatz genutzt wird.

Begründung:

Aufgrund der zentralen Lage zwischen zwei Bankfilialen und einem Kino wird der U-Bahn-Zugang gerne beparkt; dies sollte nicht sein.

Hauptvorlage: Antrag vom 18.02.2009, OF 469/4 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Mai 2009Sie sind hier
    OFOF 517/4Parken vor dem U-Bahn Ausgang
    Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, LINKE., FDP
  2. 26. Mai 2009OMOM 3293Parken vor dem U-Bahn-AusgangDirektanregung
  3. 23. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1063Parken vor dem U-Bahn-AusgangStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 32 · 26.05.2009
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3293 2009 Anregung an den Magistrat OM 3294 2009 1. Die Vorlage OF 469/4 wird durch die Annahme der Vorlagen OF 517/7 und OF 518/4 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 517/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 518/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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