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Vermögenshaushalt 1997 EP 6, UA 6300, HSt neu Investitionsprogramm 1997 - 2000 EP 6, UA 6300, Lfd.Nr. 61 (neu) Oberirdische Zugänge zu den U-Bahnhaltestellen…

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Vermögenshaushalt 1997 EP 6, UA 6300, HSt neu Investitionsprogramm 1997 - 2000 EP 6, UA 6300, Lfd.Nr. 61 (neu) Oberirdische Zugänge zu den U-Bahnhaltestellen "Stephan-Heise-Straße" und "Egestraße/Friedhof Westhausen"

Vorlagentyp: OFDIE RÖDELHEIMER
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 30.09.1996, OF 514 /7

Betreff: Vermögenshaushalt 1997 EP 6, UA 6300, HSt neu Investitionsprogramm 1997 - 2000 EP 6, UA 6300, Lfd.Nr. 61 (neu) Oberirdische Zugänge zu den U-Bahnhaltestellen "Stephan-Heise-Straße" und "Egestraße/Friedhof Westhausen" Vorgang: Anregung des Ortsbeirates vom 01.11.1994, OA 1114 Stellungnahme des Ordnungsamtes vom 24.04.1995 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die U-Bahnhaltestellen "Stephan-Heise-Straße" und "Egestraße/Friedhof Westhausen" werden entsprechend der OA 1114 vom 01.11.1994 mit oberirdischen, durch Fußgängerbedarfsampeln gesicherten Zugängen versehen.
  2. Die entsprechenden Mittel werden im Verwaltungshaushalt 1997 eingestellt und das Bauvorhaben wird in das Investitionsprogramm 1997 - 2000 aufgenommen. Antragstellende Fraktion: DIE RÖDELHEIMERZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. September 1996 brachte DIE RÖDELHEIMER im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 7
Sitzung 36 · 22.10.1996
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung