Parkplatznot im Bereich der U-Bahnstation Parlamentsplatz
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OBR-Fraktionsantrag vom 21.05.1996, OF 512 /4
Betreff: Parkplatznot im Bereich der U-Bahnstation Parlamentsplatz Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Mai 1996Sie sind hierOFOF 512/4Parkplatznot im Bereich der U-Bahnstation ParlamentsplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. Juni 1996OMOM 1172Parkplatznot im Bereich der U-Bahnstation ParlamentsplatzDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD / CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)