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Umgestaltung eines Teilbereiches der Straße Alt-Ginnheim

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 29.07.2002, OF 507/9

Betreff:

Umgestaltung eines Teilbereiches der Straße Alt-Ginnheim

Vorgang:

Schr. Stadtplanungsamt v. 23.11.2001

Mit Schreiben an den Ortsvorsteher vom 23.11.2001 hat das Stadtplanungsamt die Vorplanung zur Umgestaltung eines Teilbereiches der Straße Alt Ginnheim im Zusammenhang mit der Umgestaltungsmaßnahme Kirchplatz Alt Ginnheim Bethlehem-Kirche mit einer entsprechenden Skizze zur Verfügung gestellt und um Äußerung gebeten.

Durch ein Versehen ist das Schreiben vom 23.11.2001 der Skizze nicht beigefügt worden, so daß die OBR-Fraktionen sich nicht damit beschäftigen konnten. Erst durch die Ortsbe-gehung mit dem Grünflächenamt am 02.07.2002 wurde dieser Sachverhalt bekannt.

Daher wird der Ortsvorsteher erst heute aufgefordert, dem Stadtplanungsamt und dem Grünflächenamt schriftlich mitzuteilen, dass der Ortsbeirat 9 ebenfalls die Meinung vertritt, dass die Umgestaltungsmaßnahme Kirchplatz und die beabsichtigte Umgestaltung eines Teilbereiches der Straße Alt Ginnheim möglichst zeitgleich erfolgt.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. Juli 2002 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.08.2002 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Anregung an den Magistrat OM 1419 2002 1. Die Vorlage OF 507/9 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 528/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
SPDPDS
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und FDP gegen SPD (= Annahme); bei Enthaltung GRÜNE und PDS zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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