Tempo 30 auf der Straße Am Dachsberg

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 23.04.2018Aktualisiert: 17.05.2018

31 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Dachsberg Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass 1. für die Grundnetzstraße "Am Dachsberg" die derzeitige Tempo-30-Begrenzung im erforderlichen Rahmen nach Süden erweitert wird; diese also bereits vor der ersten beziehungsweise nach der letzten Wohnbebauung (südlich der Hausnummer 127) beginnt respektive endet, 2. sodann der so erweiterte Tempo-30-Bereich zu 1. im Rahmen des Messprogramms der Städtischen Verkehrspolizei - da es sich hier um einen Teil des offiziellen Schulwegs der Berkersheimer Schule handelt - überwacht wird. Begründung: Die Geschwindigkeit wird leider wegen bisher noch teils fehlender Tempo-Begrenzung im Bereich zu 1. beziehungsweise dort fehlender Kontrolle teils deutlich überschritten.

Inhalt

Antrag vom 23.04.2018, OF 507/10

Betreff: Tempo 30 auf der Straße Am Dachsberg Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass 1. für die Grundnetzstraße "Am Dachsberg" die derzeitige Tempo-30-Begrenzung im erforderlichen Rahmen nach Süden erweitert wird; diese also bereits vor der ersten beziehungsweise nach der letzten Wohnbebauung (südlich der Hausnummer 127) beginnt respektive endet, 2. sodann der so erweiterte Tempo-30-Bereich zu 1. im Rahmen des Messprogramms der Städtischen Verkehrspolizei - da es sich hier um einen Teil des offiziellen Schulwegs der Berkersheimer Schule handelt - überwacht wird.

Begründung: Die Geschwindigkeit wird leider wegen bisher noch teils fehlender Tempo-Begrenzung im Bereich zu 1. beziehungsweise dort fehlender Kontrolle teils deutlich überschritten.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

23. Februar 2018STST 431Tempo 30 auf der Straße Am DachsbergStellungnahme
23. April 2018Sie sind hier
OFOF 507/10Tempo 30 auf der Straße Am Dachsberg
Ortsbeiratsantrag · CDU
8. Mai 2018OMOM 3149Tempo 30 auf der Straße Am DachsbergDirektanregung
1. Oktober 2018Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 1935Tempo 30 auf der Straße Am DachsbergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 10

Sitzung 22 · 08.05.2018

TO I, TOP 22

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 3149 2018 Die Vorlage OF 507/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass dem Tenor folgender Satz vorangestellt wird: "Der Ortsbeirat teilt die Aussage der Stellungnahme des Magistrats vom 23.02.2018, ST 431; nicht."; die Aufzählung im Tenor um folgenden Punkt erweitert wird: "3. geprüft werden soll, ob in dem Bereich bis zur Homburger Landstraße Radstreifen möglich sind."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung