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Wärmestuben in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10

Vorlagentyp: OFAfD
3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Prüfung und Einrichtung von Wärmestuben in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10, um bedürftigen Menschen während der kalten Wintermonate einen beheizten Aufenthaltsort zu bieten. Dies ist besonders wichtig angesichts der aktuellen arktischen Wetterfront und der finanziellen Belastungen vieler Haushalte.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob und ggfls. wo kurzfristig bzw. in den nächsten Monaten Wärmestuben in den Stadtteilen Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim des Ortsbezirks 10 in öffentlichen und sonstigen Einrichtungen eingerichtet werden können.

Begründung

Das Stadtschulamt bzw. Sozial- und Jugendamt der Stadt Frankfurt am Main plant kurzfristig bzw. in den nächsten Monaten Wärmestuben in den Frankfurter Stadtteilen einzurichten. Wärmestuben sind ein beheizte Räume, in dem sich Bedürftige aufhalten können. Der Begriff bezeichnet allgemeiner auch eine ambulante Anlaufstelle für Wohnungslose, in der Regel einen Tagestreffpunkt. Gerade die arktische Wetterfront, die Deutschland am 12. Dezember 2022 erreicht hat, lässt die Temperaturen deutlich abrutschen und der Winter ist mit Weihnachten vermutlich auch noch nicht vorbei. Für viele Menschen bedeutet dies nichts Gutes. Nach Schätzungen der Sozialverbände können es sich mehr als vier Millionen einkommensschwache Haushalte in Deutschland nicht mehr leisten, ihre Wohnungen adäquat zu heizen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Dezember 2022 brachte AfD im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.03.2023 im OBR 10 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 17 · 10.01.2023
TO II, TOP 19
Beraten
Die Vorlage OF 504/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 18 · 07.02.2023
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage OF 504/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 19 · 21.03.2023
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage OF 504/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
AfD
Enthaltung:
LinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen AfD (= Annahme); LINKE. und FDP (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung