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Einrichtung von Parkplätzen

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Lediglich die Absenkung der Randsteine ist bei den genannten Straßen nötig. Dies dürfte keine all zu teure Arbeit im Süden Sachsenhausens sein! Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 5 am 12.09.2003, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung OA 1375 2003 Die Vorlage OF 500/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor als 2. Absatz eingefügt wird: "Dabei sind die Fußwege durch Drängelgitter zu sichern. Außerdem ist für diese Straßenzüge mit der Erweiterung der Parkflächen das Anwohnerparken einzuführen." und in der Begründung als 2. Absatz eingefügt wird: "Durch die Drängelgitter ist sicherzustellen, dass die Fußwege nicht durch zu weites Vorfahren zugeparkt werden, sondern Fußgänger und Rollstuhlfahrern die Nutzung weiter uneingeschränkt möglich ist. Die zusätzlichen Parkflächen sollen den Bewohnern Sachsenhausens zu gute kommen. Durch den hohen Parkdruck in diesem Bereich ist das nur durch Anwohnerparken sicherzustellen." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 19.08.2003, OF 500/5

Betreff:

Einrichtung von Parkplätzen

Der Ortsbeirat 5 fordert die Stadtverordnetenversammlung auf,

gemäß der Hessischen Bauordnung für die Einrichtung von Parkplätzen im Bereich des Ortsbeirates 5 zu sorgen, und zwar dort, wo die Einrichtung von Querparken möglich ist: Paul-Ehrlich-Straße, Teplitz-Straße, Weidmann-Straße.

Begründung:

Lediglich die Absenkung der Randsteine ist bei den genannten Straßen nötig. Dies dürfte keine all zu teure Arbeit im Süden Sachsenhausens sein!

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. August 2003Sie sind hier
    OFOF 500/5Einrichtung von Parkplätzen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. September 2003OAOA 1375Einrichtung von ParkplätzenAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 25 · 12.09.2003
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung OA 1375 2003 Die Vorlage OF 500/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor als 2. Absatz eingefügt wird: "Dabei sind die Fußwege durch Drängelgitter zu sichern. Außerdem ist für diese Straßenzüge mit der Erweiterung der Parkflächen das Anwohnerparken einzuführen." und in der Begründung als 2. Absatz eingefügt wird: "Durch die Drängelgitter ist sicherzustellen, dass die Fußwege nicht durch zu weites Vorfahren zugeparkt werden, sondern Fußgänger und Rollstuhlfahrern die Nutzung weiter uneingeschränkt möglich ist. Die zusätzlichen Parkflächen sollen den Bewohnern Sachsenhausens zu gute kommen. Durch den hohen Parkdruck in diesem Bereich ist das nur durch Anwohnerparken sicherzustellen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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