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Parken erlauben zwischen Spielgasse und Seibertsgasse

Vorlagentyp: OFSPD
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

und Seibertsgasse Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, das eingeschränkte Halteverbot in der Straße Alt Niederursel, zwischen Spiels- und Seibertsgasse (in Fahrtrichtung links) aufzuheben, um notwendigen Parkraum in Niederursel zu schaffen. Begründung: Früher benötigten die dort angesiedelten landwirtschaftlichen Betriebe ungehinderte Ein-bzw. Ausfahrtmöglichkeiten. Da diese nicht mehr existieren, sollte das Parken an dieser Stelle erlaubt, bzw. legalisiert werden.

Inhalt

Antrag vom 20.09.2016, OF 50/8

Betreff: Parken erlauben zwischen Spielgasse und Seibertsgasse Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, das eingeschränkte Halteverbot in der Straße Alt Niederursel, zwischen Spiels- und Seibertsgasse (in Fahrtrichtung links) aufzuheben, um notwendigen Parkraum in Niederursel zu schaffen.

Begründung: Früher benötigten die dort angesiedelten landwirtschaftlichen Betriebe ungehinderte Ein-bzw. Ausfahrtmöglichkeiten. Da diese nicht mehr existieren, sollte das Parken an dieser Stelle erlaubt, bzw. legalisiert werden.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. September 2016Sie sind hier
    OFOF 50/8Parken erlauben zwischen Spielgasse und Seibertsgasse
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Oktober 2016OMOM 667Parken erlauben zwischen Spielgasse und SeibertsgasseDirektanregung
  3. 5. Dezember 2016Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1646Parken erlauben zwischen Spielsgasse und SeibertsgasseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 5 · 06.10.2016
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 667 2016 Die Vorlage OF 50/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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