Temporäre Umwidmung von Parkplätzen
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, frei verfügbare Parkplätze in Anwohnerparkplätze umzuwidmen, um während längerfristiger Baumaßnahmen die verkehrliche Belastung für Anwohner zu reduzieren. Dies wird als notwendig erachtet, da Baustellen oft die Verkehrsinfrastruktur erheblich einschränken.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat beschließt, der Magistrat wird gebeten, im Falle von längerem Wegfall von Anwohnerparkplätzen durch z.B. Baustellen frei verfügbare Parkplätze in Anwohnerparkplätze umzuwidmen.
Begründung
Aufgrund von Baustellen fällt häufig die Verkehrsinfrastruktur in unmittelbarer Umgebung für Anwohnerinnen und Anwohner wochen- und monatelang weg. Dazu gehören neben Geh- und Radwegen auch Anwohnerparkplätze. Daher sollten frei verfügbare Parkplätze, die nach Parkraumbewirtschaftung zu bezahlen sind, in Zukunft für die Dauer der Baumaßnahme in Anwohnerparkplätze umgewidmet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Juni 2026 brachte SPD im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme