Oberirdische Maßnahmen zur Parkraumreduzierung im Rahmen der geplanten Tiefgarage unter der Glauburgschule
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Parkraumreduzierung im Rahmen der geplanten Tiefgarage unter der Glauburgschule Beschlusslage des Ortsbeirates 3 ist, dass im Rahmen der geplanten Tiefgarage unter der Glauburgschule 2. Für die unterirdisch neu geschaffenen Parkplätze (...) in der Größenordnung von 30 Prozent oberirdisch illegale, behindernde oder gefährdende Parkplätze mit dem Bau der Quartiersgarage um- bzw. rückgebaut. (Antrag OF 1057/03 und ST 363) werden. Im Rahmen der letztes Jahr abgeschlossenen Maßnahmen der im Nordend durchgeführten Bundesprojekte "Nahmobilität" und "Vernetzte Spiel- und Bewegungsräume" wurden im Bereich um die geplante Tiefgarage unter der Glauburgschule ca. 44 legale Parkplätze gestrichen, zusätzlich werden im Bereich der Friedberger Landstraße durch die neue Straßenbahnhaltestelle weitere 15 Parkplätze entfallen.
Inhalt
Antrag vom 15.08.2011, OF 50/3
Betreff: Oberirdische Maßnahmen zur Parkraumreduzierung im Rahmen der geplanten Tiefgarage unter der Glauburgschule Beschlusslage des Ortsbeirates 3 ist, dass im Rahmen der geplanten Tiefgarage unter der Glauburgschule 2. Für die unterirdisch neu geschaffenen Parkplätze (...) in der Größenordnung von 30 Prozent oberirdisch illegale, behindernde oder gefährdende Parkplätze mit dem Bau der Quartiersgarage um- bzw. rückgebaut. (Antrag OF 1057/03 und ST 363) werden. Im Rahmen der letztes Jahr abgeschlossenen Maßnahmen der im Nordend durchgeführten Bundesprojekte "Nahmobilität" und "Vernetzte Spiel- und Bewegungsräume" wurden im Bereich um die geplante Tiefgarage unter der Glauburgschule ca. 44 legale Parkplätze gestrichen, zusätzlich werden im Bereich der Friedberger Landstraße durch die neue Straßenbahnhaltestelle weitere 15 Parkplätze entfallen. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat 3 beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat aufzufordern im Rahmen des geplanten Tiefgaragenbaus unter der Glauburgschule die oberirdischen Parkplätze in diesem Bereich nicht weiter zu reduzieren.
Begründung: Der Parkdruck ist in dem Quartier rund um die Glauburgschule, wie überall im Nordend, extrem hoch. Weitere Reduzierung des Parkplatzangebotes verschärft die Situation weiter. Nicht jeder kann sich einen Tiefgaragenplatz finanziell leisten. Zusätzlich sind die netto geplanten ca. 35 zusätzlichen unterirdischen Parkplätze abzüglich der oberirdisch bereits in Freiflächen umgewandelten Parkplätze nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Wir diskutieren im Ortsbeirat 3 aktuell häufig die Veränderungen der Mieterstruktur im Stadtteil. Unbezahlbare oder nicht mehr vorhandene Parkplätze führen ebenfalls dazu, dass einige Bevölkerungsgruppen, die auf ein Auto angewiesen sind, im Nordend nicht mehr wohnen können. Dazu zählen insbesondere Familien mit Kindern.Hauptvorlage: Antrag vom 21.07.2011, OF 27/3 Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. August 2011 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.09.2011 im OBR 3 abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Annahme)