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Kleingartenanlage .Am Marbachweg.

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Kleingartenverein "Am Marbachweg" hat sich bereits am 27.03.2000 mit beiliegenden Schreiben an die Stadt Frankfurt gewandt und bis heute keine Antwort erhalten. Aus diesem Grund erachtet es der Ortsbeirat 9 für notwendig, zumindest auf diesem Weg eine Antwort zu erhalten. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des OBR 9 am 10.05.2001, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 12 2001 Die Vorlage OF 5/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und REP gegen 2 GRÜNE und PDS (= Ablehnung) bei einer Enthaltung GRÜNE

Inhalt

Antrag vom 17.04.2001, OF 5/9

Betreff:

Kleingartenanlage "Am Marbachweg"

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert:

  1. die sich auf städtischen Gelände befindliche Hecke und Sträucher im Bereich der Kleingartenanlage "Am Marbachweg" in der verlängerten Amöneburger Straße zurückzuschneiden.
  2. die Schlaglöcher, die durch abfahrende LKWs im Rahmen der Baumaßnahmen in dem Baugebiet in der östlichen Anne-Frank-Straße im Bereich des Parkplatzes der oben genannten Kleingartenanlage entstanden sind, zu beseitigen.
  3. darüber Auskunft zu geben, ob das gegenüber der Kleingartenanlage befindliche Gelände dauerhaft als Tiergehege genutzt werden soll und inwieweit die im beiliegenden Schreiben aufgeführten Beeinträchtigungen, die Geruchsbelästigungen und die Belästigungen durch Ratten zutreffen und welche Maßnahmen seitens der Stadt geplant sind, um diese Beeinträchtigungen zu beseitigen.
  4. Auskunft darüber zu geben, warum der Kleingartenverein bis heute auf beigefügtes Schreiben vom 27.03.2000 keine Antwort erhalten hat.

Begründung:

Der Kleingartenverein "Am Marbachweg" hat sich bereits am 27.03.2000 mit beiliegenden Schreiben an die Stadt Frankfurt gewandt und bis heute keine Antwort erhalten. Aus diesem Grund erachtet es der Ortsbeirat 9 für notwendig, zumindest auf diesem Weg eine Antwort zu erhalten.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. April 2001Sie sind hier
    OFOF 5/9Kleingartenanlage .Am Marbachweg.
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Mai 2001OMOM 12Kleingartenanlage .Am Marbachweg.Direktanregung
  3. 11. Juli 2001Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 307Kleingartenanlage "Am Marbachweg"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 1 · 10.05.2001
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 12 2001 Die Vorlage OF 5/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
2 GrünePDS
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und REP gegen 2 GRÜNE und PDS (= Ablehnung) bei einer Enthaltung GRÜNE

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