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Öffnung der Parkplätze der Freiherr-vom-Stein-Schule für die Öffentlichkeit

Vorlagentyp: OFFDP
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In Sachsenhausen, insbesondere in dem Bereich Schweizer Straße, herrscht ein großer Park-Platzmangel. Die Parkplätze der Freiherr-vom-Stein-Schule könnten außerhalb der Schulzeiten genutzt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des OBR 5 am 05.05.2006, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 35 2006 Die Vorlage OF 5/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass dem Tenor der Satz "Der Konsens mit der Freiherr-vom-Stein-Schule ist herzustellen." angefügt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 03.04.2006, OF 5/5

Betreff:

Öffnung der Parkplätze der Freiherr-vom-Stein-Schule für die Öffentlichkeit

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, die Parkplätze der Freiherr-vom-Stein-Schule außerhalb der Schulzeiten für die Öffentlichkeit zu Parkzwecken zur Verfügung zu stellen.

Begründung:

In Sachsenhausen, insbesondere in dem Bereich Schweizer Straße, herrscht ein großer Park-Platzmangel. Die Parkplätze der Freiherr-vom-Stein-Schule könnten außerhalb der Schulzeiten genutzt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Antragstellende Fraktion: FDPBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. April 2006Sie sind hier
    OFOF 5/5Öffnung der Parkplätze der Freiherr-vom-Stein-Schule für die Öffentlichkeit
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 5. Mai 2006OMOM 35Öffnung der Parkplätze der Freiherr-vom-Stein-Schule für die ÖffentlichkeitDirektanregung
  3. 1. Juni 2006Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 626Öffnung der Parkplätze der Freiherr-vom-Stein-Schule für die ÖffentlichkeitStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 1 · 05.05.2006
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 35 2006 Die Vorlage OF 5/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass dem Tenor der Satz "Der Konsens mit der Freiherr-vom-Stein-Schule ist herzustellen." angefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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