Öffnung der Parkplätze der Freiherr-vom-Stein-Schule für die Öffentlichkeit
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Neues zu Schweizer Straße per E-MailBegründung
In Sachsenhausen, insbesondere in dem Bereich Schweizer Straße, herrscht ein großer Park-Platzmangel. Die Parkplätze der Freiherr-vom-Stein-Schule könnten außerhalb der Schulzeiten genutzt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des OBR 5 am 05.05.2006, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 35 2006 Die Vorlage OF 5/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass dem Tenor der Satz "Der Konsens mit der Freiherr-vom-Stein-Schule ist herzustellen." angefügt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 03.04.2006, OF 5/5
Betreff:
Öffnung der Parkplätze der Freiherr-vom-Stein-Schule für die Öffentlichkeit
Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, die Parkplätze der Freiherr-vom-Stein-Schule außerhalb der Schulzeiten für die Öffentlichkeit zu Parkzwecken zur Verfügung zu stellen.
Begründung:
In Sachsenhausen, insbesondere in dem Bereich Schweizer Straße, herrscht ein großer Park-Platzmangel. Die Parkplätze der Freiherr-vom-Stein-Schule könnten außerhalb der Schulzeiten genutzt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Antragstellende Fraktion: FDPBeratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. April 2006Sie sind hierOFOF 5/5Öffnung der Parkplätze der Freiherr-vom-Stein-Schule für die ÖffentlichkeitOrtsbeiratsantrag · FDP
- 5. Mai 2006OMOM 35Öffnung der Parkplätze der Freiherr-vom-Stein-Schule für die ÖffentlichkeitDirektanregung
- 1. Juni 2006Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 626Öffnung der Parkplätze der Freiherr-vom-Stein-Schule für die ÖffentlichkeitStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme