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Parkplätze auf dem Bürgersteig an der äußeren Schleife der Adolf-Leweke-Straße

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

der äußeren Schleife der Adolf-Leweke-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob es möglich wäre, auf dem Bürgersteig an der äußeren Schleife der Adolf-Leweke-Straße einige Parkplätze einzurichten. Begründung: Die Parksituation in der Adolf-Leweke-Straße ist, wie häufig im Ortsbezirk 10, angespannt. Deshalb wird unzulässigerweise häufig auf dem Bürgersteig an der äußeren Schleife der Adolf-Leweke-Straße geparkt. Da dieser dort allerdings ca. 3 m breit ist, sollte hiervon keine große Belästigung ausgehen. Insofern erscheint es sinnvoll zu überprüfen, ob hier einige legale Parkplätze eingerichtet werden könnten, um so wieder geregelte Verhältnisse zu schaffen.

Inhalt

Antrag vom 13.08.2013, OF 497/10

Betreff: Parkplätze auf dem Bürgersteig an der äußeren Schleife der Adolf-Leweke-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob es möglich wäre, auf dem Bürgersteig an der äußeren Schleife der Adolf-Leweke-Straße einige Parkplätze einzurichten.

Begründung: Die Parksituation in der Adolf-Leweke-Straße ist, wie häufig im Ortsbezirk 10, angespannt. Deshalb wird unzulässigerweise häufig auf dem Bürgersteig an der äußeren Schleife der Adolf-Leweke-Straße geparkt. Da dieser dort allerdings ca. 3 m breit ist, sollte hiervon keine große Belästigung ausgehen. Insofern erscheint es sinnvoll zu überprüfen, ob hier einige legale Parkplätze eingerichtet werden könnten, um so wieder geregelte Verhältnisse zu schaffen.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. August 2013 brachte FDP im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.08.2013 im OBR 10 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 24 · 27.08.2013
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Die Vorlage OF 497/10 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne2 SPD
Ablehnung:
CDULinkeFDP
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und 2 SPD gegen CDU, LINKE. und FDP (= Annahme); 1 SPD (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung