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Parkplatz im Hof Jahnstraße 33

Vorlagentyp: OFGRÜNE
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

An o. g. Stelle sind, mit Zufahrt über die Jahnstraße, in dem begrünten Hof ca. 10 Parkplätze angelegt worden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 3 am 08.05.2003, TO II, TOP 1 Beschluss: Die Vorlage OF 496/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 3 am 05.06.2003, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2142 2003 Die Vorlage OF 496/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme (Herr Zieran - ÖkoLinX-ARL - hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.)

Inhalt

Antrag vom 24.04.2003, OF 496/3

Betreff:

Parkplatz im Hof Jahnstraße 33

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob der neu angelegte Parkplatz in dem begrünten Hof neben dem Anwesen Jahnstraße 33 genehmigt und rechtens ist. Gegebenenfalls sollen Maßnahmen zum Rückbau eingeleitet werden.

Begründung:

An o. g. Stelle sind, mit Zufahrt über die Jahnstraße, in dem begrünten Hof ca. 10 Parkplätze angelegt worden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2003Sie sind hier
    OFOF 496/3Parkplatz im Hof Jahnstraße 33
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 5. Juni 2003OMOM 2142Parkplatz im Hof Jahnstraße 33Direktanregung
  3. 15. August 2003Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1023Parkplatz im Hof Jahnstraße 33Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 20 · 08.05.2003
TO II, TOP 1
Beraten
Die Vorlage OF 496/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 21 · 05.06.2003
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2142 2003 Die Vorlage OF 496/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme (Herr Zieran - ÖkoLinX-ARL - hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.)

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