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Entfernung .Kölner Teller. Jahnstraße/Oeder Weg

Vorlagentyp: OFFDP
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Ortsbeirat hat es sich zur Aufgabe gemacht, unsinnig erscheinende "Kölner Teller" im Ortsbezirk zu entfernen. Die Markierungen an der o.a. Stellen machen keinen verkehrsberuhigenden Sinn, da die Fahrzeuge vom Oeder Weg kommend rechts einbiegen und besonders langsam sind. Die Enge der Straße und die Fahrbahnmarkierung läßt kein schnelles Fahren zu, so dass diese Markierungen überflüssig erscheinen. Ein einfaches Hinweisschild auf die "Tempo-30-Zone" würde hier Sinn machen. Außerdem stellen die "Kölner Teller" an dieser Stelle eine Gefahr für die vom Oeder Weg nach links einbiegenden Fahrradfahrer dar, denen im Gegensatz zum Pkw-Verkehr an dieser Stelle ein Abbiegen gestattet ist. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 3 am 08.05.2003, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2076 2003 Die Vorlage OF 494/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, 4 SPD und FDP gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 SPD (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 24.04.2003, OF 494/3

Betreff:

Entfernung "Kölner Teller" Jahnstraße/Oeder Weg

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird aufgefordert, die sog. "Kölner Teller" an der Einfahrt zur Jahnstraße vom Oeder Weg zu entfernen.

Begründung:

Der Ortsbeirat hat es sich zur Aufgabe gemacht, unsinnig erscheinende "Kölner Teller" im Ortsbezirk zu entfernen. Die Markierungen an der o.a. Stellen machen keinen verkehrsberuhigenden Sinn, da die Fahrzeuge vom Oeder Weg kommend rechts einbiegen und besonders langsam sind. Die Enge der Straße und die Fahrbahnmarkierung läßt kein schnelles Fahren zu, so dass diese Markierungen überflüssig erscheinen. Ein einfaches Hinweisschild auf die "Tempo-30-Zone" würde hier Sinn machen.

Außerdem stellen die "Kölner Teller" an dieser Stelle eine Gefahr für die vom Oeder Weg nach links einbiegenden Fahrradfahrer dar, denen im Gegensatz zum Pkw-Verkehr an dieser Stelle ein Abbiegen gestattet ist.

Antragstellende Fraktion: FDPZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2003Sie sind hier
    OFOF 494/3Entfernung .Kölner Teller. Jahnstraße/Oeder Weg
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 8. Mai 2003OMOM 2076Entfernung .Kölner Teller. Jahnstraße/Oeder WegDirektanregung
  3. 20. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 759Entfernung "Kölner Teller" Jahnstraße/Oeder WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 20 · 08.05.2003
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2076 2003 Die Vorlage OF 494/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU4 SPDFDP
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 4 SPD und FDP gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 SPD (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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