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Mehr Sauberkeit entlang des schönen Mainufers

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Bürgerinnen und Bürger des Westhafens berichten von starken Verschmutzungen des öffentlichen Raumes im Bereich des Molenkopfes, des Flusskrebssteges und des nördlichen Mainufers im Umfeld der Friedensbrücke. Zudem sind Bürgersteige aufgrund von Sperrmüll nur eingeschränkt benutzbar. Teilweise bleibt der Sperrmüll dort zwei Wochen liegen. Dies vorangestellt wird der Magistrat gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, Werbeplakate der Stabsstelle „Sauberes Frankfurt“ gegen Müllsünder und illegale Sperrmüllablagerungen im Bereich des Westhafens und nördlichen Mainufers an besonders betroffenen Stellen aufstellen zu lassen. Darüber hinaus sollen über die Stabsstelle Mitarbeiter des Stadtteilservice im genannten Bereich aktiv werden und Abfallkleinmengen aus dem öffentlichen Raum entfernen bzw. Sperrmüll an entsprechende Stellen wie z.B. Recyclingzentrum Frankfurt, FES GmbH und Ordnungsamt weiter melden.

Inhalt

Antrag vom 09.02.2009, OF 493/1

Betreff:

Mehr Sauberkeit entlang des schönen Mainufers

Bürgerinnen und Bürger des Westhafens berichten von starken Verschmutzungen des öffentlichen Raumes im Bereich des Molenkopfes, des Flusskrebssteges und des nördlichen Mainufers im Umfeld der Friedensbrücke. Zudem sind Bürgersteige aufgrund von Sperrmüll nur eingeschränkt benutzbar. Teilweise bleibt der Sperrmüll dort zwei Wochen liegen.

Dies vorangestellt wird der Magistrat gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert,

Werbeplakate der Stabsstelle "Sauberes Frankfurt“ gegen Müllsünder und illegale Sperrmüllablagerungen im Bereich des Westhafens und nördlichen Mainufers an besonders betroffenen Stellen aufstellen zu lassen.

Darüber hinaus sollen über die Stabsstelle Mitarbeiter des Stadtteilservice im genannten Bereich aktiv werden und Abfallkleinmengen aus dem öffentlichen Raum entfernen bzw. Sperrmüll an entsprechende Stellen wie z.B. Recyclingzentrum Frankfurt, FES GmbH und Ordnungsamt weiter melden.

Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2009Sie sind hier
    OFOF 493/1Mehr Sauberkeit entlang des schönen Mainufers
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Februar 2009OMOM 3003Mehr Sauberkeit entlang des schönen MainufersDirektanregung
  3. 30. April 2009Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 647Mehr Sauberkeit entlang des schönen MainufersStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 31 · 17.02.2009
TO I, TOP 32
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3003 2009 Die Vorlage OF 493/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen