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Installation einer festen Radaranlage am Martin-Luther-Platz

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Radaranlage am Martin-Luther-Platz Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten in der Spielstraße am Martin-Luther-Platz eine feste Radaranlage zu installieren. Sollte dies nicht möglich sein, dann sollten am Martin-Luther-Platz regelmäßig (mehrmals im Monat) mobile Radarmessung möglichst zu Schulbeginn und Schulende der benachbarten Grundschule stattfinden. Begründung: Die Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit gerade zu Zeiten erhöhten Schüleraufkommens muß durch verstärkte Überwachung durchgesetzt werden.

Inhalt

Antrag vom 24.10.2013, OF 492/3

Betreff: Installation einer festen Radaranlage am Martin-Luther-Platz Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten in der Spielstraße am Martin-Luther-Platz eine feste Radaranlage zu installieren. Sollte dies nicht möglich sein, dann sollten am Martin-Luther-Platz regelmäßig (mehrmals im Monat) mobile Radarmessung möglichst zu Schulbeginn und Schulende der benachbarten Grundschule stattfinden.

Begründung: Die Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit gerade zu Zeiten erhöhten Schüleraufkommens muß durch verstärkte Überwachung durchgesetzt werden.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Oktober 2013 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.11.2013 im OBR 3 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 26 · 07.11.2013
TO I, TOP 51
Abgelehnt
Die Vorlage OF 492/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARLFreie Wähler
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und FREIE WÄHLER gegen CDU (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung