Markierungen in der Vereinsstraße beseitigen
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Entfernung alter Parkverbotsmarkierungen in der Vereinsstraße, um Unklarheiten zu beseitigen. Dies soll dazu beitragen, dass Anwohner*innen keine Strafzettel mehr erhalten, obwohl kein Parkverbot besteht.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten alte Parkverbotsmarkierungen auf der linken (östlichen) Seite der Vereinsstraße restlos zu entfernen, um Unklarheiten auszuräumen.
Begründung
An der Ecke Vereinsstraße/ An den Röthen sind noch Reste von aufgehobenen Parkverbotsmarkierungen zu sehen. Dies führt zu Fehleinschätzungen seitens des Ordnungsamtes. Obwohl dort kein Parkverbot gilt, berichten Anwohner*innen, dass sie dort bei der Nutzung der Parkplätze Strafzettel bekommen haben. Es gibt kein Schild und auch keinen ersichtlichen Grund, dass das Parken auf den beiden Stellplätzen verbietet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Februar 2025 brachten CDU, GRÜNE, SPD, Volt im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.03.2025 im OBR 4 angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme