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Schließung der Oberwiesenstraße

Vorlagentyp: OFSPD
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 27.12.2003, OF 489/10

Betreff:

Schließung der Oberwiesenstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die entsprechenden Ämter anzuweisen, dafür zu sorgen, die Oberwiesenstr. zu schließen. Die Oberwiesenstr. ist eine Anliegerstraße. Dies wird jedoch nicht beachtet. Seit der Bebauung des Frankfurter Bogens, wird sie stärker den je befahren. Unkundige Firmen und viele andere Verkehrsteilnehmer, fahren hier regelmäßig und ohne sich an die Verkehrsbeschränkung zu halten. Seit dem Bau des Spielplatzes sind die dort spielenden Kinder gefährdet. Bei der Begehung des Frankfurter Bogens, am 13.05.02, wurde dies von allen Beteiligten ebenso gesehen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Dezember 2003 brachte SPD im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.02.2004 im OBR 10 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 26 · 13.01.2004
TO I, TOP 13
Beraten
a) Die Vorlage OF 489/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Ortsvorsteher Schmidt gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Zu a): Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 27 · 10.02.2004
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 1519 2004 a) Die Vorlage OF 489/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Stadtverordnetenversammlung gebeten wird, die Vorlage dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung zu überweisen. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Ortsvorsteher Schmidt gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a): Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung