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Mehr Sicherheit für die Hausener Bürgerinnen und Bürger

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAngenommen
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Begründung

In beiden Fällen sind die Straßenverhältnisse derart beengt, daß im Notfall die Benutzung der Straßen durch Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr unmöglich bzw. erheblich erschwert ist. Den Schlüssel für den Posten in der Bachmannstraße verwahrt die Freiwillige Feuerwehr Hausen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 7 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 7 am 13.01.2004, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2512 2004 Die Vorlage OF 487/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 18.12.2003, OF 487/7

Betreff:

Mehr Sicherheit für die Hausener Bürgerinnen und Bürger

  1. Die Parkverbotszone zu Beginn der Bachmannstraße an der Brotfabrik wir durch einen umlegbaren Posten vor unberechtigter Nutzung gesichert.
  2. Die zwei Parkplätze rechts auf der Hausener Obergasse von der Nidda Brücke kommend - werden auf die andere Straßenseite verlegt, wenn dies nicht geht aufgehoben.

Begründung:

In beiden Fällen sind die Straßenverhältnisse derart beengt, daß im Notfall die Benutzung der Straßen durch Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr unmöglich bzw. erheblich erschwert ist. Den Schlüssel für den Posten in der Bachmannstraße verwahrt die Freiwillige Feuerwehr Hausen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Dezember 2003 brachte SPD im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.01.2004 im OBR 7 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 27 · 13.01.2004
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2512 2004 Die Vorlage OF 487/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung