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Perspektive für das ehemalige Altenpflegeheim Heilandsgemeinde?

Vorlagentyp: OFPDS
1 Sitzung
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Begründung

Das Schreiben könnte - sinngemäß und Änderungen vorbehalten - folgenden Inhalt haben: Sehr geehrte Damen und Herren, Der Presse war zu entnehmen, dass Teile des Gebäudes an der Saalburgallee bis Ende des Jahres 2004 an Studenten vermietet werden, sich der Neubau des Altenpflegeheimes also weiterhin verzögert. Für die HochschülerInnen und die Kirchengemeinde Bornheim, die dort nach wie vor einen Versammlungsraum nutzt, hat diese Entwicklung Vorteile. Für die alten und neuen BewohnerInnen des Pflegeheimes stellt sich jedoch erneut die Frage nach der Perspektive. Da die letzte Erörterung des Themas im Rahmen des Ortsbeirats schon wieder fast ein Jahr zurückliegt und die Beantwortung der Frage, wie es weitergeht, nicht nur für die unmittelbar Betroffenen sondern auch für die Öffentlichkeit von Interesse ist, bitten wir Sie, uns über die aktuellen Stand, die konkreten Perspektiven und die Zeitvorgaben für den Neubau zu informieren. Die erbetene Information könnte in schriftliche Form erfolgen. Besser aber wäre noch, wenn das Thema Gegenstand einer der nächsten Bürgerfragestunden des Ortsbeirats wird und Sie teilnehmen könnten (...) Antragstellende Fraktion: PDS Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 4 am 13.01.2004, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 485/4 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung der CDU-Fraktion: Die CDU-Fraktion nimmt die Stellungnahme vom 24.11.2003, ST 1325, zur Vorlage V 982 "Planung des Altenpflegeheimes Heilandsgemeinde auf der Liegenschaft zwischen Saalburgallee, Andreae- und Orthstraße" missbilligend zur Kenntnis.

Inhalt

Antrag vom 18.12.2003, OF 485/4

Betreff:

Perspektive für das ehemalige Altenpflegeheim Heilandsgemeinde?

Vorgang:

Schreiben des Ortsbeirats 4 an die Geschäftsführung der Frankfurter Diakoniekliniken

Der Ortsbeirat wendet sich mit einem Brief an die Geschäftsführung der Frankfurter Diakoniekliniken und bittet um Aufklärung über die Perspektiven für das ehemalige Altenpflegeheim Heilandsgemeinde.

Begründung:

Das Schreiben könnte - sinngemäß und Änderungen vorbehalten - folgenden Inhalt haben:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Der Presse war zu entnehmen, dass Teile des Gebäudes an der Saalburgallee bis Ende des Jahres 2004 an Studenten vermietet werden, sich der Neubau des Altenpflegeheimes also weiterhin verzögert. Für die HochschülerInnen und die Kirchengemeinde Bornheim, die dort nach wie vor einen Versammlungsraum nutzt, hat diese Entwicklung Vorteile. Für die alten und neuen BewohnerInnen des Pflegeheimes stellt sich jedoch erneut die Frage nach der Perspektive.

Da die letzte Erörterung des Themas im Rahmen des Ortsbeirats schon wieder fast ein Jahr zurückliegt und die Beantwortung der Frage, wie es weitergeht, nicht nur für die unmittelbar Betroffenen sondern auch für die Öffentlichkeit von Interesse ist, bitten wir Sie, uns über die aktuellen Stand, die konkreten Perspektiven und die Zeitvorgaben für den Neubau zu informieren.

Die erbetene Information könnte in schriftliche Form erfolgen. Besser aber wäre noch, wenn das Thema Gegenstand einer der nächsten Bürgerfragestunden des Ortsbeirats wird und Sie teilnehmen könnten (...)

Antragstellende Fraktion: PDSZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Dezember 2003 brachte PDS im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 27 · 13.01.2004
TO I, TOP 10
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 485/4 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung der CDU-Fraktion: Die CDU-Fraktion nimmt die Stellungnahme vom 24.11.2003, ST 1325, zur Vorlage V 982 "Planung des Altenpflegeheimes Heilandsgemeinde auf der Liegenschaft zwischen Saalburgallee, Andreae- und Orthstraße" missbilligend zur Kenntnis.

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Ortsbeiratssitzung