Nutzung des ehemaligen Stadtbahndepots Schwabstraße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Das ehemalige Stadtbahndepot an der Kreuzung der Schwabstraße mit der Jean-Monnet-Str. wird als solches künftig nicht mehr verwendet, seit der neue Betriebshof im Riederwald zur Verfügung steht. Eine weitere Verwendung durch die VGF scheint in diesem Sinne ausgeschlossen; ggf. kann jedoch das Gelände teilweise oder vorübergehend Vereinen zur Verfügung gestellt werden. Da sich das Gelände in einer für den Stadtteil Eckenheim exponierten Lage befindet, wäre es für den Ortsbeirat 10 wichtig, zu einem frühen Zeitpunkt an der Planung für das Gelände beteiligt zu werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 10 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 10 am 18.11.2003, TO I, TOP 29 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2457 2003 Die Vorlage OF 480/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, 5 SPD, GRÜNE und FDP gegen 1 SPD (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 10.11.2003, OF 480/10
Betreff:
Nutzung des ehemaligen Stadtbahndepots Schwabstraße
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Magistrat wird gemäß GOO um Prüfung und Berichterstattung darüber gebeten, welche Pläne es für die künftige Verwendung des Stadtbahndepots an der Kreuzung der Schwabstraße mit der Jean-Monnet-Str. gibt. Darüber hinaus wird der Magistrat um Bericht darüber gebeten, in welcher Weise der Ortsbeirat 10 an den Planungen das bezeichnete Gelände betreffend beteiligt werden soll.
Begründung:
Das ehemalige Stadtbahndepot an der Kreuzung der Schwabstraße mit der Jean-Monnet-Str. wird als solches künftig nicht mehr verwendet, seit der neue Betriebshof im Riederwald zur Verfügung steht. Eine weitere Verwendung durch die VGF scheint in diesem Sinne ausgeschlossen; ggf. kann jedoch das Gelände teilweise oder vorübergehend Vereinen zur Verfügung gestellt werden. Da sich das Gelände in einer für den Stadtteil Eckenheim exponierten Lage befindet, wäre es für den Ortsbeirat 10 wichtig, zu einem frühen Zeitpunkt an der Planung für das Gelände beteiligt zu werden.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2003Sie sind hierOFOF 480/10Nutzung des ehemaligen Stadtbahndepots SchwabstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. November 2003OMOM 2457Nutzung des ehemaligen Stadtbahndepots SchwabstraßeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, 5 SPD, GRÜNE und FDP gegen 1 SPD (= Ablehnung)