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Nutzung des ehemaligen Stadtbahndepots Schwabstraße

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Das ehemalige Stadtbahndepot an der Kreuzung der Schwabstraße mit der Jean-Monnet-Str. wird als solches künftig nicht mehr verwendet, seit der neue Betriebshof im Riederwald zur Verfügung steht. Eine weitere Verwendung durch die VGF scheint in diesem Sinne ausgeschlossen; ggf. kann jedoch das Gelände teilweise oder vorübergehend Vereinen zur Verfügung gestellt werden. Da sich das Gelände in einer für den Stadtteil Eckenheim exponierten Lage befindet, wäre es für den Ortsbeirat 10 wichtig, zu einem frühen Zeitpunkt an der Planung für das Gelände beteiligt zu werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 10 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 10 am 18.11.2003, TO I, TOP 29 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2457 2003 Die Vorlage OF 480/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, 5 SPD, GRÜNE und FDP gegen 1 SPD (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 10.11.2003, OF 480/10

Betreff:

Nutzung des ehemaligen Stadtbahndepots Schwabstraße

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird gemäß GOO um Prüfung und Berichterstattung darüber gebeten, welche Pläne es für die künftige Verwendung des Stadtbahndepots an der Kreuzung der Schwabstraße mit der Jean-Monnet-Str. gibt. Darüber hinaus wird der Magistrat um Bericht darüber gebeten, in welcher Weise der Ortsbeirat 10 an den Planungen das bezeichnete Gelände betreffend beteiligt werden soll.

Begründung:

Das ehemalige Stadtbahndepot an der Kreuzung der Schwabstraße mit der Jean-Monnet-Str. wird als solches künftig nicht mehr verwendet, seit der neue Betriebshof im Riederwald zur Verfügung steht. Eine weitere Verwendung durch die VGF scheint in diesem Sinne ausgeschlossen; ggf. kann jedoch das Gelände teilweise oder vorübergehend Vereinen zur Verfügung gestellt werden. Da sich das Gelände in einer für den Stadtteil Eckenheim exponierten Lage befindet, wäre es für den Ortsbeirat 10 wichtig, zu einem frühen Zeitpunkt an der Planung für das Gelände beteiligt zu werden.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2003Sie sind hier
    OFOF 480/10Nutzung des ehemaligen Stadtbahndepots Schwabstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. November 2003OMOM 2457Nutzung des ehemaligen Stadtbahndepots SchwabstraßeDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 25 · 18.11.2003
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2457 2003 Die Vorlage OF 480/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU5 SPDGrüneFDP
Ablehnung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 5 SPD, GRÜNE und FDP gegen 1 SPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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