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Bebauungsplan Nr. 914

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Valentin-Senger-Straße wird nicht zu einer Durchgangsstraße mit stadtteilverbindendem Charakter. Anzustreben ist eine separate Zu- und Abfahrt zum neuen Wohnblock.
  2. Der geplante Lärmschutz-Wohnblock wird in seiner Höhe auf Erdgeschoss plus drei Obergeschosse begrenzt.
  3. Eine Jugendeinrichtung wird integriert.
  4. Eine soziale Mischung der zukünftigen Bewohnerschaft wird sichergestellt.
  5. Ein Architektur-Wettbewerb wird ausgelobt. Begründung: Die verkehrliche Anbindung ist von entscheidender Bedeutung für die Wohnqualität im gesamten Viertel New Atterberry. Ein Durchgangsverkehr durch die Valentin-Senger-Straße wäre nicht hinnehmbar, es liegen dort neben Familienhäusern auch Kindergarten und Schule. Der neu zu konzipierende Wohnblock muss neben einer sozialen Durchmischung in seinem Baukörper wenigstens annähernd zur vorhandenen Siedlung passen. Eine sechs oder gar siebenstöckige Bauausführung würde stadtplanerisch an den überwunden geglaubten Betonbrutalismus der 70er Jahre anknüpfen. Auch ein Jugendtreff fehlt seit Jahren im Geviert.

Inhalt

Antrag vom 15.09.2016, OF 48/4

Betreff: Bebauungsplan Nr. 914 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Valentin-Senger-Straße wird nicht zu einer Durchgangsstraße mit stadtteilverbindendem Charakter. Anzustreben ist eine separate Zu- und Abfahrt zum neuen Wohnblock.
  2. Der geplante Lärmschutz-Wohnblock wird in seiner Höhe auf Erdgeschoss plus drei Obergeschosse begrenzt.
  3. Eine Jugendeinrichtung wird integriert.
  4. Eine soziale Mischung der zukünftigen Bewohnerschaft wird sichergestellt.
  5. Ein Architektur-Wettbewerb wird ausgelobt. Begründung: Die verkehrliche Anbindung ist von entscheidender Bedeutung für die Wohnqualität im gesamten Viertel New Atterberry. Ein Durchgangsverkehr durch die Valentin-Senger-Straße wäre nicht hinnehmbar, es liegen dort neben Familienhäusern auch Kindergarten und Schule. Der neu zu konzipierende Wohnblock muss neben einer sozialen Durchmischung in seinem Baukörper wenigstens annähernd zur vorhandenen Siedlung passen. Eine sechs oder gar siebenstöckige Bauausführung würde stadtplanerisch an den überwunden geglaubten Betonbrutalismus der 70er Jahre anknüpfen. Auch ein Jugendtreff fehlt seit Jahren im Geviert.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 81 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. September 2016 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.11.2016 im OBR 4 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 5 · 04.10.2016
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OF 48/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 31/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 48/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen GRÜNE, CDU und FDP (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 6 · 01.11.2016
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Anregung OA 82 2016 Anregung OA 83 2016 1. Der Vorlage M 81 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 31/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 48/4 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 64/4 wird abgelehnt. 5. a) Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. b) Der mündliche Antrag OF 65/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneCDUBFF
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneCDU1 LinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
1 Linke
zu 3)
Zustimmung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrüneCDUBFF
zu 4)
Zustimmung:
GrüneCDUBFF
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 5 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneCDUBFF
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 5 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneCDUBFF
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, CDU und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, CDU, 1 LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen 1 LINKE. (= Ablehnung) zu 3. SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, CDU und BFF (= Annahme) zu 4. GRÜNE, CDU und BFF gegen SPD (= Annahme); LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 5. a) SPD, GRÜNE, CDU und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, CDU und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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