Quartiersgaragen für das Nordend
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Neues zu Friedberger Landstraße per E-MailBegründung
Im Schwarz-Grünen Koalitionsvertrag sind Quartiersgaragen als Priorität in der Verkehrspolitik benannt. Im Nordend, als einer der am dichtesten besiedelten Stadtteile Frankfurts mit überdurchschnittlich vielen Familien, ist der Parkdruck sehr hoch. Durch den ersatzlosen Wegfall der Tiefgaragenstellplätze unter dem Philantropin hat sich die Lage für die Anwohner noch weiter verschärft.
Inhalt
Antrag vom 18.06.2006, OF 48/3
Betreff:
Quartiersgaragen für das Nordend
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert bei der Planung und dem Bau von Quartiersgaragen dem Nordend die oberste Priorität einzuräumen.
Begründung:
Im Schwarz-Grünen Koalitionsvertrag sind Quartiersgaragen als Priorität in der Verkehrspolitik benannt. Im Nordend, als einer der am dichtesten besiedelten Stadtteile Frankfurts mit überdurchschnittlich vielen Familien, ist der Parkdruck sehr hoch. Durch den ersatzlosen Wegfall der Tiefgaragenstellplätze unter dem Philantropin hat sich die Lage für die Anwohner noch weiter verschärft.
Nebenvorlage: Antrag vom 21.09.2006, OF 83/3 Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 18. Juni 2006 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 2. zu Ziffer 1.: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.: GRÜNE, CDU, SPD und LINKE.WASG gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu Ziffer 3.: GRÜNE und CDU gegen SPD, LINKE.WASG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu Ziffer 4.: GRÜNE, CDU und 3 SPD gegen 1 LINKE.WASG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 SPD und 1 LINKE.WASG (= Enthaltung) Im Anschluss wird über die gesamte Vorlage OF 83/3 wie folgt abgestimmt: GRÜNE und CDU gegen SPD, 1 LINKE.WASG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 LINKE.WASG (= Enthaltung) zu 3. GRÜNE, CDU, SPD und LINKE.WASG gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 4. Annahme bei Enthaltung 1 CDU und 1 LINKE.WASG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung der SPD-Fraktion: Die SPD-Fraktion lehnt die Vorlage OF 83/3 insgesamt ab, da die antragstellenden Parteien die von der SPD vorgeschlagene Änderung zu Punkt 3. (nur Quartiersgarage in Tiefbauweise, keine Öffnung für Kunden von ALDI und Tengelmann) nicht übernommen haben.