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Kostenfreies Parken für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Universitätsklinikums auf dem Parkplatz am Ende des Schleusenwegs in Niederrad zur Entlastung der…

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Kostenfreies Parken für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Universitätsklinikums auf dem Parkplatz am Ende des Schleusenwegs in Niederrad zur Entlastung der Anwohnerinnen und Anwohner

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Universitätsklinikums auf dem Parkplatz am Ende des Schleusenwegs in Niederrad zur Entlastung der Anwohnerinnen und Anwohner Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, darauf hinzuwirken, dass das Universitätsklinikum seinen Beschäftigten, insbesondere jenen der Neurochirurgie und der Neurologie in Niederrad, auf dem Parkplatz am Ende des Schleusenwegs kostenfreie Parkmöglichkeiten zur Verfügung stellt, damit diese nicht mehr in den angrenzenden Straßen parken müssen und dieser Parkraum möglichst ausschließlich von Anwohner*innen genutzt werden kann. Begründung: Beschäftigten des Universitätsklinikums steht kein kostenfreier Parkraum an ihrem Arbeitsplatz zur Verfügung. Ausschließlich im Parkhaus auf Höhe des Blutspendedienstes gibt es die Möglichkeit, vergünstigte Parkplätze von der APCOA PARKING Deutschland GmbH anzumieten. So nutzen die Mitarbeiter*innen die Nebenstraßen, in denen kostenfreies Parken möglich ist, zum Abstellen ihrer Autos. Besonders ärgerlich ist die Situation um den Schleusenweg in Niederrad. Hier gibt es vor der Neurochirurgie und der Neurologie einen Parkplatz, der gebührenpflichtig ist und kaum genutzt wird. Die Mitarbeiter*innen nutzen bevorzugt den Schleusenweg, die Komturstraße und Niederräder Landstraße für das Parken ihrer Autos. Das geht zu Lasten der Anwohner*innen und ist nicht hinnehmbar. Quelle: Google Maps

Inhalt

Antrag vom 09.06.2017, OF 477/5

Betreff: Kostenfreies Parken für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Universitätsklinikums auf dem Parkplatz am Ende des Schleusenwegs in Niederrad zur Entlastung der Anwohnerinnen und Anwohner Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, darauf hinzuwirken, dass das Universitätsklinikum seinen Beschäftigten, insbesondere jenen der Neurochirurgie und der Neurologie in Niederrad, auf dem Parkplatz am Ende des Schleusenwegs kostenfreie Parkmöglichkeiten zur Verfügung stellt, damit diese nicht mehr in den angrenzenden Straßen parken müssen und dieser Parkraum möglichst ausschließlich von Anwohner*innen genutzt werden kann.

Begründung: Beschäftigten des Universitätsklinikums steht kein kostenfreier Parkraum an ihrem Arbeitsplatz zur Verfügung. Ausschließlich im Parkhaus auf Höhe des Blutspendedienstes gibt es die Möglichkeit, vergünstigte Parkplätze von der APCOA PARKING Deutschland GmbH anzumieten. So nutzen die Mitarbeiter*innen die Nebenstraßen, in denen kostenfreies Parken möglich ist, zum Abstellen ihrer Autos. Besonders ärgerlich ist die Situation um den Schleusenweg in Niederrad. Hier gibt es vor der Neurochirurgie und der Neurologie einen Parkplatz, der gebührenpflichtig ist und kaum genutzt wird. Die Mitarbeiter*innen nutzen bevorzugt den Schleusenweg, die Komturstraße und Niederräder Landstraße für das Parken ihrer Autos. Das geht zu Lasten der Anwohner*innen und ist nicht hinnehmbar. Quelle: Google MapsBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Juni 2017 brachte SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.06.2017 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 13 · 23.06.2017
TO I, TOP 20
Abgelehnt
Die Vorlage OF 477/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung