Zügige Instandsetzung des Platzes vor der kath. Kirche (Wochenmarkt)
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bereits im Dezember 2006 wurden Haushaltsmittel für die Instandsetzung des Geländes für den zukünftigen Wochenmarkt vor der kath. Kirche beantragt, mit dem Ziel, den Wochenmarkt, der im Frühjahr 2007 eröffnet wurde, auf einem verkehrssicheren Gelände durchzuführen. Wenn jetzt, nach über einem Jahr im zweiten Zwischenbericht immer noch der „Sanierungsbedarf überprüft wird“ und eine Planung offenbar noch nicht begonnen wurde, kann das vom OBR nicht akzeptiert werden.
Inhalt
Antrag vom 14.01.2008, OF 473/5
Betreff:
Zügige Instandsetzung des Platzes vor der kath. Kirche (Wochenmarkt)
Der Magistrat wird aufgefordert, die Planung für die Sanierung des Geländes des Wochenmarktes vor der kath. Kirche in Niederrad mit höchster Priorität zu betreiben und die Baumaßnahme noch im Jahr 2008 durchzuführen.
Begründung:
Bereits im Dezember 2006 wurden Haushaltsmittel für die Instandsetzung des Geländes für den zukünftigen Wochenmarkt vor der kath. Kirche beantragt, mit dem Ziel, den Wochenmarkt, der im Frühjahr 2007 eröffnet wurde, auf einem verkehrssicheren Gelände durchzuführen. Wenn jetzt, nach über einem Jahr im zweiten Zwischenbericht immer noch der "Sanierungsbedarf überprüft wird“ und eine Planung offenbar noch nicht begonnen wurde, kann das vom OBR nicht akzeptiert werden.
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 896 Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Dezember 2007BB 896Vorlage B 896 2007S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 8Magistratsbericht
- 14. Januar 2008Sie sind hierOFOF 473/5Zügige Instandsetzung des Platzes vor der kath. Kirche (Wochenmarkt)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. Januar 2008OMOM 1941Zügige Instandsetzung des Platzes vor der katholischen Kirche (Wochenmarkt)Direktanregung
- 8. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 669Zügige Instandsetzung des Platzes vor der katholischen Kirche (Wochenmarkt)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und FDP gegen LINKE. (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme