Trinkhalle in der Allerheiligenstraße 32/Ecke Breite Gasse
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OBR-Fraktionsantrag vom 12.05.1995, OF 473 /1
Betreff: Trinkhalle in der Allerheiligenstraße 32/Ecke Breite Gasse Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Ordnungsamt anzuweisen, den Betreiber der Trinkhalle in der Allerheiligenstraße 32/Ecke Breite Gasse aufzufordern, die Auflagen in bezug auf die Öffnungszeiten, Verzehr an der Trinkhalle und in ihrer unmittelbaren Nähe einzuhalten und für Ordnung in der Umgebung zu sorgen. Bei Nichteinhaltung der Auflagen sollte eine Schließung der Trinkhalle ins Auge gefaßt werden. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Mai 1995 brachte SPD im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme