Trinkhalle in der Allerheiligenstraße 32/Ecke Breite Gasse
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OBR-Anregung vom 30.05.1995, OA 1495 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.05.1995, OF 473 /1
Betreff: Trinkhalle in der Allerheiligenstraße 32/Ecke Breite Gasse Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Ordnungsamt anzuweisen, den Betreiber der Trinkhalle in der Allerheiligenstraße 32/ Ecke Breite Gasse aufzufordern, die Auflagen in bezug auf die Öffnungszeiten, Verzehr an der Trinkhalle und in ihrer unmittelbaren Nähe einzuhalten und für Ordnung in der Umgebung zu sorgen. Bei Nichteinhaltung der Auflagen sollte eine Schließung der Trinkhalle ins Auge gefaßt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 08.09.1995 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1 Versandpaket: 07.06.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 30. Mai 1995 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)