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Trinkhalle in der Allerheiligenstraße 32/Ecke Breite Gasse

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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OBR-Anregung vom 30.05.1995, OA 1495 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.05.1995, OF 473 /1

Betreff: Trinkhalle in der Allerheiligenstraße 32/Ecke Breite Gasse Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Ordnungsamt anzuweisen, den Betreiber der Trinkhalle in der Allerheiligenstraße 32/ Ecke Breite Gasse aufzufordern, die Auflagen in bezug auf die Öffnungszeiten, Verzehr an der Trinkhalle und in ihrer unmittelbaren Nähe einzuhalten und für Ordnung in der Umgebung zu sorgen. Bei Nichteinhaltung der Auflagen sollte eine Schließung der Trinkhalle ins Auge gefaßt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.09.1995 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1 Versandpaket: 07.06.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Mai 1995 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 04.07.1995
TO I, TOP 22
Erledigt
Die Vorlage OA 1495 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 06.07.1995
TO II, TOP 26
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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