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Fahrradparkplatz vor dem Rathauseingang Bethmannstraße 3

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 13.05.1995, OF 470 /1

Betreff: Fahrradparkplatz vor dem Rathauseingang Bethmannstraße 3 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, vor dem Eingang Bethmannstraße 3 des Rathauses auf einem der Autoparkplätze Rollbügel zu installieren und als Fahrradabstellplatz kenntlich machen zu lassen. Der B 304 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Mai 1995 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 1
Sitzung 22 · 30.05.1995
TO I, TOP 19
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung