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Lichtsignalanlagen in Frankfurt am Main-Oberrad

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Drucktasten der im Tenor genannten Lichtsignalanlagen sind immer noch nicht in Betrieb genommen. Da sich beide Lichtsignalanlagen unmittelbar auf dem Schulweg befinden, ist eine zeitnahe Inbetriebnahme unerlässlich. Spätestens jedoch nach den Sommerferien sollten die Drucktasten ihren eigentlichen Bestimmungen übergeben worden sein. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 5 am 29.06.2006, TO I, TOP 26 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 212 2006 Die Vorlage OF 47/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 12.06.2006, OF 47/5

Betreff:

Lichtsignalanlagen in Frankfurt am Main-Oberrad

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Drucktasten der Ampelanlagen

  1. am Buchrainplatz und
  2. am Verkehrsknotenpunkt Wiener Straße / Goldbergweg / Buchrainstraße

in Frankfurt am Main – Oberrad zeitnah, jedoch spätestens zu Beginn des neuen Schuljahres in Betrieb zu nehmen.

Begründung:

Die Drucktasten der im Tenor genannten Lichtsignalanlagen sind immer noch nicht in Betrieb genommen. Da sich beide Lichtsignalanlagen unmittelbar auf dem Schulweg befinden, ist eine zeitnahe Inbetriebnahme unerlässlich.

Spätestens jedoch nach den Sommerferien sollten die Drucktasten ihren eigentlichen Bestimmungen übergeben worden sein.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Juni 2006Sie sind hier
    OFOF 47/5Lichtsignalanlagen in Frankfurt am Main-Oberrad
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. Juni 2006OMOM 212Lichtsignalanlagen in Frankfurt am Main-OberradDirektanregung
  3. 13. September 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 916Lichtsignalanlagen in Frankfurt am Main-OberradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 3 · 29.06.2006
TO I, TOP 26
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 212 2006 Die Vorlage OF 47/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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