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Was passiert auf dem Grundstück Westerbachstraße 58 im Stadtteil Rödelheim?

Vorlagentyp: OFBFF
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat den Magistrat gebeten, Informationen über das Bauvorhaben eines Kulturzentrums mit Moschee auf dem Grundstück Westerbachstraße 58 in Rödelheim bereitzustellen. Die Fragen betreffen die Genehmigung, die Nutzung und die Stellplatzanforderungen. Das erwartete Ergebnis ist eine Klärung der Situation und der rechtlichen Rahmenbedingungen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Nachdem sich zuletzt Hinweise darauf verdichteten, dass dem Grundstück Westerbachstraße 58 im Stadtteil Rödelheim ein bosnischer Kulturverein sein neues Zentrum errichtet, wurde dies am 13. November 2024 durch entsprechende Presseberichte bestätigt.

Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat die folgenden Fragen zu beantworten:

  1. ) Lt. Presseberichten handelt es sich bei dem Bauvorhaben um eine Kulturzentrum mit Gebetsraum bzw. mit Moschee.

a) Welche konkrete Art der Nutzung wurde seitens der Bauaufsicht der Stadt Frankfurt für dieses Bauvorhaben genehmigt?

b) Für wie viele Personen ist diese maximal ausgelegt?

c) Wie wird die dafür erforderliche Stellplatzzahl nachgewiesen?

  1. ) Lt. Presseberichten wurde die Baugenehmigung im Jahr 2022 erteilt. Wurde im Vorfeld dazu seitens des Bauherrn bzw. des Grundstückseigentümers eine Bauvoranfrage gestellt bzw. ein Bauvorbescheid seitens der Bauaufsicht erteilt? Falls ja, wann ist dies jeweils erfolgt?
  2. ) Warum wurde der Ortsbeirat nicht im Rahmen der jeweiligen Genehmigungsverfahren über die geplante Baumaßnahme, bei der es sich um einen Sonderbau handelt, informiert?

Begründung

Westerbachstraße 58 im Stadtteil Rödelheim? Nachdem sich zuletzt Hinweise darauf verdichteten, dass dem Grundstück Westerbachstraße 58 im Stadtteil Rödelheim ein bosnischer Kulturverein sein neues Zentrum errichtet, wurde dies am 13. November 2024 durch entsprechende Presseberichte bestätigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. November 2024 brachte BFF im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 7
Sitzung 33 · 26.11.2024
TO I, TOP 21
Beraten
1. Die Vorlage OF 458/7 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 469/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 34 · 21.01.2025
TO I, TOP 12
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 469/7 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

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