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Bunker in der Brühlstraße

Vorlagentyp: OFFreie_Wähler
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Bunker in der Brühlstraße ist äußerlich kein Schandfleck, aber entbehrlich. Bevor ständig neue Baugebiete ausgewiesen werden, was die Stadt mit Infrastrukturkosten belastetet, die sie nicht über Erschließungsbeiträge hereinholen kann, sollte auch einmal überlegt werden, ob öffentliche Mittel sinnvoll eingesetzt sind, wenn Bunker durch Wohngebäude ersetzt werden. Bunker sind gleich zu setzen mit Baulücken im Stadtgebiet. Deren Bebauung sollte Vorrang haben vor der Inanspruchnahme von Freiflächen, bislang als nicht für eine Bebauung vorgesehen waren.

Inhalt

Antrag vom 09.06.2009, OF 468/8

Betreff:

Bunker in der Brühlstraße

Der Magistrat wird gebeten, Auskunft über den Bunker in Heddernheim, Brühlstraße, zu geben:

  1. In wessen Besitz ist der Bunker in der Brühlstraße 1.1 Wer verwaltet den Bunker? 1.2 Wenn der Bunker noch im Besitz des Bundes ist, kann noch mit Nachlässe bei einer Umnutzung des Grundstücks zu Wohnzwecken gerechnet werden?
  2. Welche Nutzungen sind im aktuellen Zustand denkbar?
  3. Was ist zwingend vorgeschrieben und löst ca. welche Investitionskosten aus bei Nutzung als 3.1 Lagerhaus, 3.2 Musikbunker 3.3 Jugendtreff 3.4 weitere ……. 4.1 Wie hoch sind die Abrisskosten des Bunkers? 4.2 Wie hoch wäre der Grundstückspreis bei Erstellung eines Wohngebäudes mit vier Etagen?
  4. Wer ist prädestiniert für die Vermarktung eines solchen Grundstücks? Begründung: Der Bunker in der Brühlstraße ist äußerlich kein Schandfleck, aber entbehrlich. Bevor ständig neue Baugebiete ausgewiesen werden, was die Stadt mit Infrastrukturkosten belastetet, die sie nicht über Erschließungsbeiträge hereinholen kann, sollte auch einmal überlegt werden, ob öffentliche Mittel sinnvoll eingesetzt sind, wenn Bunker durch Wohngebäude ersetzt werden. Bunker sind gleich zu setzen mit Baulücken im Stadtgebiet. Deren Bebauung sollte Vorrang haben vor der Inanspruchnahme von Freiflächen, bislang als nicht für eine Bebauung vorgesehen waren. Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Juni 2009Sie sind hier
    OFOF 468/8Bunker in der Brühlstraße
    Ortsbeiratsantrag · Freie_Wähler
  2. 25. Juni 2009VV 1025Bunker in der BrühlstraßeAnfrage
  3. 23. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1477Bunker in der BrühlstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 33 · 25.06.2009
TO I, TOP 23
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1025 2009 Die Vorlage OF 468/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPFreie WählerREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP, Freie Wähler und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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