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Reinigung des Mülltonnenbereichs Anspacher Straße 49

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Der jetzt bestehende verwahrloste Eindruck muss unbedingt abgestellt werden. Zudem wird an manchen Tagen der Müll durch den angrenzenden Wohnbereich geweht. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 1 am 10.09.2002, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 464/1 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und CDU gegen GRÜNE (= Annahme); bei Enthaltung REP

Inhalt

Antrag vom 31.07.2002, OF 464/1

Betreff:

Reinigung des Mülltonnenbereichs Anspacher Straße 49

Der Magistrat wird nach § 3 Absatz 10 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, den Mülltonnenbereich Anspacher Straße, sowie die daran angrenzenden Wege und Grünflächen öfters reinigen zu lassen. Zu diesem Zweck sind Gespräche mit der Vermieterin bezüglich einer gründlicheren und häufigeren der Reinigung und einer möglichen baulichen Optimierung der Anlage aufzunehmen. Ggf. sind ebenfalls Gespräche mit der FES zu führen.

Begründung:

Der jetzt bestehende verwahrloste Eindruck muss unbedingt abgestellt werden. Zudem wird an manchen Tagen der Müll durch den angrenzenden Wohnbereich geweht.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. Juli 2002 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.09.2002 im OBR 1 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 14 · 10.09.2002
TO I, TOP 28
Abgelehnt
Die Vorlage OF 464/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und CDU gegen GRÜNE (= Annahme); bei Enthaltung REP

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