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Merianplatz I: Brunnen und Bad

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Zu a) Zurzeit befinden sich die Glastüren ein ganzes Stück über dem Boden, d. h. hier müßte eine Treppe gebaut werden, ist das genehmigt und auch im Erbbauvertrag so vorgesehen, denn das würde ja weitere öffentliche Fläche beanspruchen? Zu b) Aufgrund eines folgenschweren Fehlers seitens der Stadtverwaltung wird der Brunnen nicht mehr mit Wasser zu versorgen sein. Das sowieso sehr umstrittene und von vielen als störend empfundene Kunstwerk wird somit seine für viele Bürger einzig sinnvolle Funktion verlieren. Vor diesem Hintergrund sieht der OBR 3 es als kleinen Beitrag zur Schadensbegrenzung seitens der Stadtverwaltung an, wenn hier Alternativen überlegt werden. In diese Überlegungen könnte sicherlich auch die Interessengemeinschaft "Untere Berger Straße" mit eingebunden werden. Hier sollten die damit beauftragten Ämter auch die Möglichkeit eines Runden Tisches mit einigen Interessierten und Vertretern des OBR 3 Ideen mit einplanen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 3 am 20.02.2003, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1921 2003 Auskunftsersuchen V 842 2003

  1. Die Vorlage OF 447/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Anschluss an den Antragstext folgende Formulierung eingefügt wird: "Dazu soll der Magistrat Auskunft geben, wer für den Fehler beim Wasseranschluss am Merianbad verantwortlich ist. Auch bei erheblichen Kosten soll der Fehler beseitigt werden." 2.
  2. Absatz a) der Vorlage OF 462/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  3. Absatz b) der Vorlage OF 462/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 447/3 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. 4 GRÜNE, 3 CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL; 1 GRÜNE und 1 CDU (= Enthaltung) zu
  4. Zu 1. und 2.: 4 GRÜNE, CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX- ARL; 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 03.02.2003, OF 462/3

Betreff:

Merianplatz I: Brunnen und Bad

Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, den Magistrat zu fragen,

a) wie erfolgt der Zugang zu den neuen Geschäften im umgebauten Merianbad?

b) welche Ideen hat der Magistrat für den mittlerweile funktionslosen Brunnen auf dem Merianplatz?

Begründung:

Zu a)

Zurzeit befinden sich die Glastüren ein ganzes Stück über dem Boden, d. h. hier müßte eine Treppe gebaut werden, ist das genehmigt und auch im Erbbauvertrag so vorgesehen, denn das würde ja weitere öffentliche Fläche beanspruchen?

Zu b)

Aufgrund eines folgenschweren Fehlers seitens der Stadtverwaltung wird der Brunnen nicht mehr mit Wasser zu versorgen sein. Das sowieso sehr umstrittene und von vielen als störend empfundene Kunstwerk wird somit seine für viele Bürger einzig sinnvolle Funktion verlieren. Vor diesem Hintergrund sieht der OBR 3 es als kleinen Beitrag zur Schadensbegrenzung seitens der Stadtverwaltung an, wenn hier Alternativen überlegt werden. In diese Überlegungen könnte sicherlich auch die Interessengemeinschaft "Untere Berger Straße" mit eingebunden werden. Hier sollten die damit beauftragten Ämter auch die Möglichkeit eines Runden Tisches mit einigen Interessierten und Vertretern des OBR 3 Ideen mit einplanen.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2003Sie sind hier
    OFOF 462/3Merianplatz I: Brunnen und Bad
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Februar 2003VV 842Merianplatz hier: MerianbadAnfrage
  3. 14. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 657Merianplatz hier: MerianbadStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 18 · 20.02.2003
TO I, TOP 13
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 1921 2003 Auskunftsersuchen V 842 2003 1. Die Vorlage OF 447/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Anschluss an den Antragstext folgende Formulierung eingefügt wird: "Dazu soll der Magistrat Auskunft geben, wer für den Fehler beim Wasseranschluss am Merianbad verantwortlich ist. Auch bei erheblichen Kosten soll der Fehler beseitigt werden." 2. 1. Absatz a) der Vorlage OF 462/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Absatz b) der Vorlage OF 462/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 447/3 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
4 Grüne3 CDUSPDFDPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 Grüne1 CDU
zu 1 und 2)
Zustimmung:
4 GrüneCDUSPDFDP
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. 4 GRÜNE, 3 CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL; 1 GRÜNE und 1 CDU (= Enthaltung) zu 2. Zu 1. und 2.: 4 GRÜNE, CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX- ARL; 1 GRÜNE (= Enthaltung)

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