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Deutsche Bank - Perimeterschutz

Vorlagentyp: OFFDP
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Die geplante Maßnahme bedeutet einen erhebliche Eingriff in den öffentlichen Raum und muss daher sorgfältig auch unter Berücksichtigung möglicher Alternativen geprüft werden.

Inhalt

Antrag vom 24.02.2010, OF 460/2

Betreff:

Deutsche Bank - Perimeterschutz

Der Ortsbeirat möge beschließen: die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage M25 wird zurückgestellt. Der Magistrat wird aufgefordert, das geplante Vorhaben im Ortsbeirat vorzustellen.

Dabei ist dem Ortsbeirat vor allem zu erläutern, warum nun ein weitergehender Schutz der Deutschen Bank erforderlich sein soll und ob nicht die Deutsche Bank den Schutz durch Maßnahmen auf ihrem Privatgelände erreichen kann.

Weiterhin ist seitens des Magistrats zu erläutern, welche Alternativen zur Baumfällung untersucht worden sind und warum diese nicht zum Tragen kommen können.

Begründung:

Die geplante Maßnahme bedeutet einen erhebliche Eingriff in den öffentlichen Raum und muss daher sorgfältig auch unter Berücksichtigung möglicher Alternativen geprüft werden.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.02.2010, M 25 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Februar 2010MM 25Deutsche Bank, Perimeterschutz und Neugestaltung Außenanlagen hier: Antrag auf Fällung von 14 Platanen im öffentlichen Straßenraum in der TaunusanlageMagistratsvortrag
  2. 24. Februar 2010Sie sind hier
    OFOF 460/2Deutsche Bank - Perimeterschutz
    Ortsbeiratsantrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 42 · 08.03.2010
TO I, TOP 24
Zurückgezogen
1. Der Vorlage M 25 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 460/2 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
3 CDU1 GrüneFDP
Ablehnung:
2 GrüneSPDLinke
Enthaltung:
1 CDU1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. 3 CDU, 1 GRÜNE und FDP gegen 2 GRÜNE, SPD und LINKE. (= Ablehnung); 1 CDU und 1 GRÜNE (= Enthaltung)

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