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Ortsbeiräte
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Ortsumfahrung oder -durchfahrung

Vorlagentyp: OFfraktionslos
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat Fragen zur Ortsumfahrung oder -durchfahrung in Praunheim beantwortet. Es bestehen Unklarheiten über die Planung und den Zeitrahmen für die Realisierung der Umgehungsstraße, die möglicherweise erst in 20 Jahren umgesetzt wird.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten: 1. soll aus der Ortsumfahrung um Praunheim eine Ortsdurchfahrung durch das neue Wohngebiet werden? 2. wenn ja, wie erklärt sich dann die Aussage des Planungsamtes vom 13.1.2020, daß es in dem neuen Stadtteil keine Durchgangsstraße geben wird? 3. muss damit gerechnet werden, dass die Um-oder Durchfahrt dann erst mit dem Neubaugebiet, also in ca. 20 Jahren, realisiert wird? 4. falls, ja, würde die Wartezeit auf die Umgehungsstraße auf fast 100 Jahre anwachsen. Sieht der Magistrat bei dieser Zeitschiene doch eine Möglichkeit das Projekt Ortsumfahrung schneller voran zu treiben?

Begründung

Bei den Informationen zum neuen Stadtteil der Quartiere, umgangssprachlich "Josefstadt" genannt, gibt es widersprüchliche Aussagen zum Thema Ortsumfahrung Praunheim. Deshalb

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Februar 2020Sie sind hier
    OFOF 456/7Ortsumfahrung oder -durchfahrung
    Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 10. März 2020VV 1594Ortsumfahrung oder OrtsdurchfahrungAnfrage
  3. 27. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1345Ortsumfahrung oder OrtsdurchfahrungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 12
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1594 2020 Die Vorlage OF 456/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUFDPFraktionslos
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
2 GrüneFarbechte
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, FDP und fraktionslos gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung); 2 GRÜNE und FARBECHTE (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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