Radweg-Engpass durch Blumenkübel
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Neues zu Burgstraße per E-MailBegründung
Im Magistratsbericht B 1259/02 wird darauf verwiesen, dass die Durchführung dieser Maßnahme schon Mitte 1999 vorgesehen war. Bis heute ist jedoch nichts geschehen, obwohl der jetzige Standort des Blumenkübels als verkehrsgefährdend eingestuft werden muss. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 3 am 20.02.2003, TO II, TOP 2 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1923 2003 Die Vorlage OF 453/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL; FDP (= Enthaltung)
Inhalt
Antrag vom 07.02.2003, OF 453/3
Betreff:
Radweg-Engpass durch Blumenkübel
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, umgehend den Blumenkübel auf der südlichen Seite der Höhenstraße zwischen Burgstraße und Berger Straße so zu verschieben, dass Radfahrer wieder ungefährdet diese Stelle passieren können.
Begründung:
Im Magistratsbericht B 1259/02 wird darauf verwiesen, dass die Durchführung dieser Maßnahme schon Mitte 1999 vorgesehen war. Bis heute ist jedoch nichts geschehen, obwohl der jetzige Standort des Blumenkübels als verkehrsgefährdend eingestuft werden muss.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Februar 2003Sie sind hierOFOF 453/3Radweg-Engpass durch BlumenkübelOrtsbeiratsantrag · SPD
- 20. Februar 2003OMOM 1923Radweg-Engpass durch BlumenkübelDirektanregung
- 28. April 2003Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 568Radweg - Engpass durch BlumenkübelStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL; FDP (= Enthaltung)