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Freigabe der Mittel zur Errichtung von fünf Spielgeräten auf dem Spielplatz der Karmeliterschule

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Bei einem Workshop der Schulkinder wurden Spielgeräte für die Gestaltung des Spielplatzes vorgeschlagen und von einem Architektenbüro ausgearbeitet. Nachdem die Gesamtkosten 300.000,00 EUR betragen, jedoch nur ein Betrag von EUR 250.000,00 verfügbar ist, soll die Restsumme von ca. 47.000,00 EUR aus dem Ortsbeiratbudget hierfür Verwendung finden. Sollte dieser Betrag nicht beigesteuert werden können, müssten fünf Spielgeräte weniger aufgestellt werden. Dies würde für die Kinder einen schweren Verlust darstellen, da das Konzept den Kindern bereits schon vorgestellt und von ihnen begeistert aufgenommen wurde.

Inhalt

Antrag vom 25.08.2008, OF 451/1

Betreff:

Freigabe der Mittel zur Errichtung von fünf Spielgeräten auf dem Spielplatz der Karmeliterschule

Der Magistrat wird aufgefordert, gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1-7 GOOBR aus dem Ortsbeiratbudget 2007/2008 für den Ortsbeirat 1 Mittel von ca. 47.000,00 EUR für die Einrichtung des Spielplatzes auf dem Schulhof der Karmiliterschule im Bahnhofsviertel freizugeben.

Begründung:

Bei einem Workshop der Schulkinder wurden Spielgeräte für die Gestaltung des Spielplatzes vorgeschlagen und von einem Architektenbüro ausgearbeitet.

Nachdem die Gesamtkosten 300.000,00 EUR betragen, jedoch nur ein Betrag von EUR 250.000,00 verfügbar ist, soll die Restsumme von ca. 47.000,00 EUR aus dem Ortsbeiratbudget hierfür Verwendung finden.

Sollte dieser Betrag nicht beigesteuert werden können, müssten fünf Spielgeräte weniger aufgestellt werden.

Dies würde für die Kinder einen schweren Verlust darstellen, da das Konzept den Kindern bereits schon vorgestellt und von ihnen begeistert aufgenommen wurde.

Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. August 2008Sie sind hier
    OFOF 451/1Freigabe der Mittel zur Errichtung von fünf Spielgeräten auf dem Spielplatz der Karmeliterschule
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. Oktober 2008OIBOIB 41Freigabe der Mittel zur Errichtung von fünf Spielgeräten auf dem Spielplatz der KarmeliterschuleBudget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 27 · 09.09.2008
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage OF 451/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 28 · 21.10.2008
TO I, TOP 5
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 41 2008 1. Der Geschäftsordnungsantrag wird angenommen. 2. Die Vorlage OF 451/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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