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Entschärfung der Gefahrenstellen an der Straße An der Bergstraße

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, die Gefahrenstellen an der Straße An der Bergstraße zu entschärfen, um die Sicht an den Zu- und Einfahrten zu verbessern und die Geschwindigkeit zu reduzieren. Dies soll gefährliche Verkehrssituationen vermeiden und die Sicherheit für Fußgänger*innen erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

An der Bergstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Neues zu An der Bergstraße per E-Mail

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Ortsvorsteherin wird gebeten mit den zuständigen Ämtern wie u. a. dem ASE, dem Ordnungsamt, der Landespolizei unter Beteiligung des Ortsbeirates einen Ortstermin zu vereinbaren, um

  1. die Zu- und Einfahrten aus und in die Straßen "Habichtsweg" und "Sperberweg" so zu sichern, dass ein uneingeschränkter Blick in die Straße "An der Bergstraße" möglich wird und
  2. Maßnahmen zu prüfen, die auch die Geschwindigkeit reduzieren.

Begründung

Im Kurven-Kreuzungsbereich der o. g. Straßen wird in der Regel so geparkt, dass erst viel zu spät Fahrzeuge und vor allen Fahrräder wahrgenommen werden, was zu gefährlichen Verkehrssituationen führt. Nach § 12 StVO ist ein Abstand zur eigentlichen Krümmung/Schnittpunkt von 5 m in beide Richtungen einzuhalten. Bei Missachtung ist dies sogar ein Bußgeldtatbestand von 35 €. Zwar sollte dies den Fahrzeughaltern bekannt sein, doch leider wird dies nicht eingehalten. Eine Markierung könnte an diesen Stellen für Abhilfe sorgen und das Unrechtbewusstsein steigern. Durch das starke Gefälle der Straße wird auch häufig ein Geschwindigkeitsübertritt (von 30km/h) wahrgenommen, was auch eine Gefahr für Fußgänger*innen darstellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. November 2023 brachte SPD im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.12.2023 im OBR 12 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 25 · 08.12.2023
TO I, TOP 15
Angenommen
Die Vorlage OF 450/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung