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.Wasser marsch!. auf dem Merianplatz

Vorlagentyp: OFSPD
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Sowohl der Wasserspielbereich auf dem Merian-Spielplatz als auch der Merianbrunnen waren im Jahr 2002 trocken bzw. unbenutzbar. Dies macht den Brunnen, der ohnehin kein Schmuckstück ist, noch unattraktiver, bzw. nimmt dem Merianspielplatz seine Hauptattraktion für Kinder. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 3 am 20.02.2003, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1921 2003 Auskunftsersuchen V 842 2003

  1. Die Vorlage OF 447/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Anschluss an den Antragstext folgende Formulierung eingefügt wird: "Dazu soll der Magistrat Auskunft geben, wer für den Fehler beim Wasseranschluss am Merianbad verantwortlich ist. Auch bei erheblichen Kosten soll der Fehler beseitigt werden." 2.
  2. Absatz a) der Vorlage OF 462/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  3. Absatz b) der Vorlage OF 462/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 447/3 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. 4 GRÜNE, 3 CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL; 1 GRÜNE und 1 CDU (= Enthaltung) zu
  4. Zu 1. und 2.: 4 GRÜNE, CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX- ARL; 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 07.02.2003, OF 447/3

Betreff:

"Wasser marsch!" auf dem Merianplatz

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, schnellstmöglich und rechtzeitig vor Beginn der wärmeren Jahreszeit die Wasseranschlüsse im Merianbad zum Merian-Spielplatz und zum Merianbrunnen wieder herzustellen.

Begründung:

Sowohl der Wasserspielbereich auf dem Merian-Spielplatz als auch der Merianbrunnen waren im Jahr 2002 trocken bzw. unbenutzbar. Dies macht den Brunnen, der ohnehin kein Schmuckstück ist, noch unattraktiver, bzw. nimmt dem Merianspielplatz seine Hauptattraktion für Kinder.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2003Sie sind hier
    OFOF 447/3.Wasser marsch!. auf dem Merianplatz
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. Februar 2003OMOM 1921.Wasser marsch!. auf dem MerianplatzDirektanregung
  3. 3. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 821"Wasser marsch!" auf dem MerianplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 18 · 20.02.2003
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1921 2003 Auskunftsersuchen V 842 2003 1. Die Vorlage OF 447/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Anschluss an den Antragstext folgende Formulierung eingefügt wird: "Dazu soll der Magistrat Auskunft geben, wer für den Fehler beim Wasseranschluss am Merianbad verantwortlich ist. Auch bei erheblichen Kosten soll der Fehler beseitigt werden." 2. 1. Absatz a) der Vorlage OF 462/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Absatz b) der Vorlage OF 462/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 447/3 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
4 Grüne3 CDUSPDFDPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 Grüne1 CDU
zu 1 und 2)
Zustimmung:
4 GrüneCDUSPDFDP
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. 4 GRÜNE, 3 CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL; 1 GRÜNE und 1 CDU (= Enthaltung) zu 2. Zu 1. und 2.: 4 GRÜNE, CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX- ARL; 1 GRÜNE (= Enthaltung)

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